Archive for the ‘Politik’ Category

Grüne Listenwahl für die Bezirksvertetung 2015

8. August 2014

Spätestens im Oktober 2015 wählt Wien fahrplanmäßig den nächsten Gemeinderat, Landtag sowie die Bezirksvertretungen der 23 Wiener Bezirke. Eine Vorziehung dieses Wahltermins auf einen früheren Zeitpunkt ist möglich.

Um uns zeitgerecht auf diesen für uns so wichtigen Wahltermin vorbereiten zu können – die Grünen Josefstadt wollen (wieder) stärkste Fraktion im Bezirk werden und damit den Anspruch auf die Bezirksvorstehung erheben – wählen wir bereits am Mittwoch den 1. Oktober 2014 unsere interne Liste. (mehr …)

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 18. Juni 2014

20. Juni 2014

4x im Jahr trifft sich die Bezirksvertretung Josefstadt um Anträge zu beschließen. Da kann es schon einmal später werden, bis die Bezirksvorsteherin alle Anfragen beantwortet hat und bis alle Anträge diskutiert und beschlossen oder auch abgelehnt werden. Die Sitzung am 18. Juni 2014 dauerte bis ca 22 Uhr. 13 Anfragen und 44 Anträge standen auf der Tagesordnung. (mehr …)

Die lustige Geschichte einer Gehsteigvorziehung.

5. Juni 2014

Breitere Gehsteige kosten Parkplätze. Daher ist die ÖVP gegen Gehsteigverbreiterungen. Der Parkplatz ist die heilige Kuh der ÖVP  – oder zumindest jener Mandatare die den schwarzen politischen Kurs in der Josefstadt vorgeben. Darunter muss sogar die (ehemals) klassische ÖVP-Klientel der Wirtschaftstreibenden leiden: Schanigärten kosten Parkplätze, also muss die Schanigartensaison in der Josefstadt so kurz wie möglich sein. Und während die Lokale aller Nachbarbezirke bereits ihre Gäste in den Schanigärten in Parkspuren bewirten, darf in der Josefstadt geparkt werden. (mehr …)

Nachlese Zukunftskongress 2014 im Gartenpalais Schönborn.

12. Mai 2014

Matthias Horx beim Zukunftskongress in der Josefstadt

 

Man weiß ja im Vorfeld nie so ganz genau, wie Veranstaltungen, die man plant und umsetzt, angenommen – und wie sie sich entwickeln werden. Umso erfreulicher war der von Grünen Josefstadt, Neubau und Wieden gemeinsam veranstaltete Zukunftskongress am 10. Mai 2014 im Volkskundemuseum.

Bei feinstem direct trade Kaffee vom Kaffee Modul und den großartigen Strudeln von der Konditorei Adamec begann sich der Garten des Palais Schönborn schon ab 9:30 mit interessierten TeilnehmerInnen zu füllen und pünktlich um 10:30 startete die Veranstaltung zur Einstimmung & Begrüßung mit dem Video „Happy in Vienna“. Das Video macht einfach gute Laune und zeigt, wie schnell Zukunft Wirklichkeit werden kann. Obwohl das Video erst wenige Wochen alt ist, wirkt es wie eine Zeitreise in die Vergangenheit. Heute drängen sich an einem schönen Tag über 100,000 Menschen durch die Mariahilferstraße und die Frage nach dem Radfahren hat sich erübrigt. Es gibt sowieso kein Durchkommen mit dem Rad vor lauter Menschen! (mehr …)

Steffl-Blick bleibt erhalten!

3. April 2014

Vassilakou: Blick von Josefstädter Straße auf den Stephansdom bleibt erhalten! 

„Es wird keine Planung über meinen Tisch gehen, die diese historisch gewachsene Sichtachse beeinträchtigt“ so Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zur Diskussion über die Neuerrichtung eines Gebäudes in der Rathausstraße 1, wo sich derzeit der so genannte „Glaspalast“ befindet. „Der Blick von der Josefstädter Straße auf den Stephansdom bleibt so erhalten, wie er ist“, betont Vassiloakou.

In einem EU-weiten, offenen, zweistufigen und anonymen Realisierungswettbewerb wurden 145 Projekte eingereicht. Das Siegerprojekt wird derzeit überarbeitet und Ende April ein weiteres Mal der Jury vorgelegt, um sicher zu gehen, dass die historische Sichtachse von der Josefstadt auf den Wiener Stephansdom wie bisher erhalten bleibt.

Auch Alexander Spritzendorfer, Stv. Bezirksvorsteher der Josefstadt freut sich über das Ergebnis: „Wir haben uns für den Erhalt des Steffl-Blicks aus der Josefstädterstraße eingesetzt und frühzeitig mit dem Rathaus kommuniziert. Diese Gespräche haben jetzt Früchte getragen und der Steffl-Blick bleibt erhalten!“

„Zukunft gestalten!“ der Zukunftskongress in der Josefstadt

1. April 2014

Die Grünen sind nicht teil des Systems. Die Grünen sind Teil einer Bewegung, die an einem Systemwandel arbeitet! Von innen. Entsprechend groß ist die Erwartungshaltung an eine zukunftsweisende Grüne Politik. Grüne Politik die bereits gestaltet, aber künftig noch mehr gestalten will. Mit mehr als nur einem Grünen Bezirksvorsteher. Um diesen Herausforderungen auf kommunalpolitischer Ebene gewachsen zu sein bedarf es Zähigkeit, Fachwissen, Vernetzung, Geduld, Durchsetzungskraft, Überzeugung und Motivation!

Um ein taugliches Bild der zukünftigen Herausforderungen und einer lebenswerten Stadt der Zukunft entwerfen und umsetzen zu können gönnen wir uns, unseren Gruppen und einer interessierten Öffentlichkeit aus unseren Bezirken qualifizierten Input. Input in Form von klugen Reden, visionären Ideen und neuen Kontakten. Wir wollen die Herausforderungen mit einem zuversichtlichen Plan begleiten und uns nicht von Veränderungen treiben lassen, sondern den Wandel aktiv gestalten!

Die kommende Wahl ist nicht mehr fern. Wenn Wahlkampf die Zeit „fokussierter Unintelligenz“ ist, wie Bürgermeister Michael Häupl meinte, so sollte es für die Grünen umso einfacher sein, im Wahlkampf mit unaufgeregten, zukunftstauglichen, kreativen, originellen und intelligenten Lösungsansätzen die Bevölkerung zu überzeugen, einen Stück des Weges mit uns gemeinsam zu gehen. (mehr …)

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 26. März 2014

1. April 2014

Masterplan Verkehr samt Lange Gasse, ein neuer Park für die Josefstadt, die Verlängerung der Lokalen Agenda 21, der Rechnungsabschluss 2013 und die Erhaltung des Steffl-Blicks, das waren nur einige der Themen der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 26. März 2014.

Lange Gasse die unendliche Geschichte. Auch diesmal stand das Thema Lange Gasse auf der Tagesordnung. Wir haben den Antrag „Verkehrsberuhigung Lange Gasse“ eingebracht. Zum einen, weil die Beschäftigung mit der Umgestaltung des Abschnitts zwischen Josefstädterstraße und Hugo-Bettauer-Platz nichts mit Verkehrsberuhigung zu tun hat, zum anderen weil die ewige Aufschieberei einer politischen Entscheidung einfach unerträglich geworden ist. Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Nein, die Einbahnumdrehung der Lange Gasse ist für uns nicht vom Tisch! Nicht solange keine besseren Ideen zur Verkehrsberuhigung vorliegen. Daran ändert auch widersprüchliche Berichterstattung der Bezirkszeitung nichts („Einbahnumdrehung vom Tisch“). Es gibt – neben einem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung für einen 6-monatigen Probebetrieb einer Einbahnumdrehung – auch eine interfraktionelle Vereinbarung, aus der hervorgeht, dass das Thema der Einbahnumdrehung lediglich vertagt wird, aber keinesfalls vom Tisch ist. Dass die ÖVP das ihr unangenehm gewordene Thema gerne durch die Hintertüre entsorgen möchte, ist offensichtlich. Und natürlich ist klar, dass der Vorschlag dieser Maßnahme nicht nur auf begeisterte Zustimmung stößt. Aber gleich bei den ersten kritischen Stimmen umzufallen zeugt auch nicht gerade von Standfestigkeit und Rückgrat. Zudem hat das Abstimmungsergebnis der Mariahilferstraße bewiesen, dass die Mehrheit der BewohnerInnen in verkehrspolitischen Fragen bereits viel moderner denken, als viele PolitikerInnen das wahrhaben wollen. Um diese verkehrspolitischen Ziele für die Josefstadt zu formulieren wird nun ein „Masterplan Verkehr“ erstellt werden. Die ganze Chronologie der unendlichen Geschichte Lange Gasse findet sich hier. Aber es gibt auch erfreuliches zur Lange Gasse. Ab 12. April findet jeden Samstag von 9h bis 15h der Biomarkt in der Lange Gasse statt! (mehr …)

Lange Gasse – die unendliche Geschichte

31. März 2014

Umverteilung des öffentlichen Raums: der Josefstädter Sommer 2011 in der Lange Gasse.

Am 16. März 2011 – es ist die zweite Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt nach den Wahlen im Oktober 2010 – stellen die Grünen gemeinsam mit der SPÖ unter dem Titel „Josefstädter Sommer 2011“ einen Antrag  die Lange Gasse an den Samstagen im Sommer für den Autoverkehr zu sperren. Im Begründungstext des Antrags heißt es: „Mit dieser temporären Straßensperre wird das Ziel verfolgt, die Sichtweise auf den öffentlichen Raum in der Josefstadt zu erweitern. Straßenräume sollen nicht nur dem KFZ-Verkehr mit Fußgängerführung am Rand zur Verfügung stehen, sondern einladen, die Straßen einmal anders zu nutzen. Wenn die Autos aus den Straßenabschnitten entfernt sind, wird sich zeigen, wie viel öffentlicher Raum eigentlich in der Josefstadt vorhanden ist.“ Vielleicht hätte uns die Tatsache, dass die ÖVP geschlossen gegen diese Bespielung des öffentlichen Raums durch die Lokale Agenda 21 gestimmt hat, schon damals mehr zu denken geben sollen. Ausgestattet mit guten Argumenten, tatkräftiger Unterstützung durch engagierte AnrainerInnen und einer gesunden Portion Optimismus waren wir offensichtlich der Meinung, mit der Zeit würde sich die Skepsis der ÖVP zerstreuen lassen. (mehr …)

Ja zur Festplattenabgabe! Ein Plädoyer für eine gerechte Entlohnung von Kulturschaffenden!

14. Februar 2014

Jetzt kommt die Katze aus dem Sack: die neuen Minister Ostermayar (Kultur, SPÖ) und Brandstetter (Justiz, ÖVP) wollen eine Festplattenabgabe einführen. Längst überfällig wie ich finde und nur die logische Fortsetzung der Leerkassettenvergütung, die über viele Jahre den Fond für soziale und kulturelle Einrichtungen gefüllt und damit eine wichtige Aufgabe übernommen hat. Die längst überfällige Einführung dieser Festplattenabgabe als „unzeitgemäß“ oder „lächerlich“ zu bezeichnen ist für mich völlig unverständlich. Zum Teil wurde diese Abgabe vom Handel sogar eingehoben, nur nicht an die Kulturschaffenden weitergeleitet, womit auch das Argument, Festplatten würden jetzt teurer werden, entkräftet ist. Die Festplattenabgabe ist sicherlich nicht das Allheilmittel gegen das zunehmende Präkariat, mit dem viele Kulturschaffende zu kämpfen haben, aber sie ist ein wichtiger Schritt, UrheberInnen eine geringe Vergütung für privat kopierte künstlerische Inhalte zu gewährleisten. Und nicht sagen, auf meiner Festplatte ist eh keine Musik drauf! (mehr …)

Die Zukunft der Lerchenfelder Straße

13. Februar 2014

Alle Bemühungen zur Aufwertung der Geschäftsstraße werden durch den Verlust von Geschäftslokalen zugunsten von Garageneinfahrten zunichte gemacht.

Bereits 2007 haben die Bezirke 7 & 8 – damals gemeinsam mit der Stadt Wien – das Projekt „Lebendige Lerchenfelder Straße“ ins Leben gerufen, um die schöne und traditionsreiche Einkaufsstraße aufzuwerten. Die ÖVP Josefstadt stimmte damals gegen dieses Projekt (ÖVP: dagegen!). Neben der Vernetzung von AnrainerInnen, Wirtschaft, Politik und Verwaltung, zahlreichen Kulturprojekten und Öffentlichkeitsarbeit haben viele kleine Gestaltungsmaßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Lerchenfelderstraße merklich verbessert. Gehsteigvorziehungen erleichtern das Queren, etliche neue Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein und bieten vor allem weniger mobilen Menschen Gelegenheit zur Rast. Es gab auch Ideen und Vorschläge, durch sanfte Änderungen der Verkehrsorganisation die von AnrainerInnen oft beklagte Belastung durch den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu reduzieren. Diese scheiterten entweder an den zuständigen Verwaltungsdienststellen oder fanden keine politische Mehrheit. (mehr …)