Frost / Nixon

14. Oktober 2019

Das Bild, als Richard Milhous Nixon am 9. August 1974 zum letzten Mal den Präsidentenhubschrauber „Marine One“ bestieg, ging um die Welt. Am Vorabend hatten rund 400 Millionen Menschen weltweit seine Abschiedsrede verfolgt, nachdem der 37. Präsident der Vereinigten Staaten aufgrund des Watergate-Skandals das Amt niederlegte. Mit seinem Rücktritt kam er dem bereits laufenden Amtsenthebungsverfahren zuvor.

Die Geschichte nahm am 17. Juni 1972 mit dem Einbruch in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im Watergate Office Building ihren Anfang. Fünf Einbrecher wurden auf frischer Tat ertappt. Vor dem Haftrichter trugen die Beschuldigten Anzug und Krawatte, was „ungewöhnlich für einen Durchschnittseinbrecher“ gewesen sei, wie der junge Reporter der Washington Post, Bob Woodward bemerkte. Als der Richter von einem der Einbrecher wissen wollte, wo er denn arbeite, konnte man die geflüsterte Antwort erst auf Nachfrage verstehen: „CIA“, antwortete James McCord. Damit nahm einer der spektakulärsten Skandale der amerikanischen Geschichte seinen Anfang. Er sollte nicht nur Richard Nixon das Amt des Präsidenten kosten, sondern auch zum Synonym für jegliche Art von Skandal werden, die seither allesamt das Suffix „-gate“ erhalten. Weiter »

Die ÖVP und die Pfandflasche

27. September 2019

Um dem offensichtlich unmenschlichen Sozialsystem der Bundesregierung effektvolle Maßnahmen entgegenzusetzen, fordert die ÖVP Josefstadt die Gemeinde Wien auf, zusätzliche Sammelbehälter für Pfandflaschen aufzustellen. Das deklarierte Ziel: bedürftigen Menschen „etwas Würde zurückzugeben“. Aber lesen Sie selbst. Weiter »

Zum 150. Geburtstag von Karl Seitz

4. September 2019

Der österreichischen Sozialdemokratie geht es nicht gut. In Umfragen liegt sie nur bei rund 20%. Die ehemalige Massenbewegung ist zu einem Zwerg geschrumpft, dem es selbst bei tief stehender politischer Sonne schwer fällt, einen Schatten zu werfen. Innerhalb der Partei wirken unterschiedliche Kräfte in unterschiedliche Richtungen und viele wissen nicht mehr, wofür die Sozialdemokratie heute noch steht. Auch weil viele nicht  wissen, wofür sie einmal stand. Oft liest man dieser Tage den Aufruf, die Partei möge sich ihrer Wurzeln erinnern. Doch sie erinnert sich nicht einmal mehr an ihre eigenen Helden. Weiter »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung Josefstadt vom 26. Juni 2019

28. Juni 2019

In der Bezirksvertretungssitzung am 26. Juni standen bei brütender Hitze gleich mehrere Anträge zum Thema Klimaschutz auf der Tagesordnung. Nein, den Klimanotstand haben wir nicht beantragt, auch wenn es bereits unübersehbar ist, dass wir uns mit großen Schritten einem Notstand nähern. Uns geht es nicht darum, den Notstand auszurufen, uns geht es um konkrete Maßnahmen die den CO2-Ausstoß reduzieren und die CO2-Speicher erhöhen! Das bedeutet weniger motorisierter Individualverkehr, mehr Bäume und mehr Grün! Beides liegt in der Kompetenz des Bezirkes und auch wenn sich alle Bezirksrätinnen für unsere Resolution Kampf gegen die Klimakrise ausgesprochen haben, haben die Debatten zu einigen Anträgen gezeigt, dass die Dringlichkeit klimarelevanter Maßnahmen noch nicht von allen erkannt wurde.

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Kulturelle Vielfalt & digitale Revolution

11. Juni 2019

Kulturelle Vielfalt und die digitale Revolution

Am Beginn dieser programmatischen Erklärung steht ein Bekenntnis zum regionalen Kulturschaffen und zum Erhalt künstlerischer Vielfalt und Diversität entsprechend der UNESCO „Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“. Marktkonzentrationen und zentralistische Tendenzen stehen dem entgegen. Kreativität darf nicht in Abhängigkeit von Marktgröße geraten und künstlerische Produktion darf nicht ausschließlich anhand von Marktchancen bewertet werden. Diese Konvention legitimiert die Staaten, den Kulturbereich dauerhaft vor dem Zugriff  handelspolitischer Verpfichtungen zu schützen und ist damit in ihrer Wichtigkeit niucht zu unterschätzen!

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Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 27.02.2019

11. März 2019

Ganze 4 Mal im Jahr muss sich die Bezirksvorsteherin den Fragen der Oppositionsparteien stellen. Aber jede Form von Kritik wird offensichtlich als Majestätsbeleidigung empfunden, mit verdrehten Augen quittiert und von ungeduldigen Blicken auf die Uhr begleitet. Weiter »

Eiertanz um Tempo 30

13. Januar 2019

Es war schon ein ganz besonderer Eiertanz, den ÖVP und SPÖ rund um die geplante Überprüfung von Tempo 30 in der Josefstädterstraße aufgeführt haben. Am Ende haben sie zusammen mit der FPÖ unseren Antrag auf Überprüfung von Tempo 30 in der Josefstädterstraße abgelehnt. Mich erinnert das an eine Geschichte eines christlichsozialen Politikers aus dem Appenzell der 70er Jahre. Zum Thema Frauenwahlrecht meinte er damals, es werde früher oder später sowieso kommen, aber ihm sei lieber, es komme später. Das war zumindest ehrlich. „Tempo 30 auf der Josefstädter Straße würde für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und weniger Straßenlärm sorgen.“ so die Bezirksvorsteherin auf ihrer Facebookseite. Warum stimmt die ÖVP dann dagegen? In der Mobilitätskommission vergangenen Donnerstag (10. Januar 2019) haben ÖVP, SPÖ und FPÖ gegen eine Überprüfung der Möglichkeit gestimmt, Tempo 30 auf der Josefstädterstraße einzuführen. Die ÖVP hätte die Überprüfung mit den Stimmen der Grünen auch mehrheitlich beschließen können, doch offensichtlich kam es bei den Schwarzen zu einem Gesinnungswandel. Weiter »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28.11.2018

16. Dezember 2018

Am 28. November 2018 fand eine Bezirksvertretungssitzung mit zahlreichen aktuellen und interessanten Themen von Anwohnerinnenparken bis zum unserer Begrünungsinitative statt. Lesen Sie mehr…

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ÖVP-Mickel sorgt für Chaos beim Anwohnerinnenparken

30. November 2018

Man weiß nicht genau, wie es man es bezeichnen soll. Ist es eine Posse, oder einfach nur verantwortungslose Politik? Ist es eine Komödie oder eher eine Tragödie, was die ÖVP und ihre Bezirksvorsteherin Veronika Mickel in Bezug auf das Anwohnerinnenparken inszenieren? Oder ist es einfach parteipolitisch motiviertes Agieren gegen die grüne Verkehrsstadträtin? Wäre nicht das erste Mal, ich erinnere an die Position der Schwarzen bei der Umgestaltung der Mariahilferstraße. Warum demonstriert Mickel vor dem Rathaus (-> zum Artikel) anstatt im Rathaus um die bestmögliche Lösung zu verhandeln? Konstruktive Verhandlungen sind ohne Zweifel weniger medientauglich. Weiter »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28. Februar 2018

12. März 2018

Lange Gasse_Visualisierung Begegnungszone_Mobilitaetsagentur_nonconformDie gute Nachricht gleich mal zuerst: am 9. April beginnen die Umbauarbeiten für die Begegnungszone Lange Gasse! Bei einer geplanten Bauzeit von 2 Monaten soll der neu gestaltete Gassenabschnitt schon ab dem heurigen Schulschluß erlebbar sein! Der Biomarkt bleibt trotz Umbaus geöffnet!

Am 28. Februar hat die erste Bezirksvertretungssitzung seit der Angelobung der schwarzblauen Bundesregierung stattgefunden. Zeit für eine erste Bilanz. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen Anträge zum Frauenvolksbegehren, zum Volksbegehren für den Nichtraucherschutz „Don´t smoke“, gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und neonazistische Hetze sowie eine Vielzahl an bezirkspolitischen Anträgen und Anfragen. Hier ein Überblick über alle Schriftstücke dieser Sitzung. Weiter »