Archive for the ‘Politik’ Category

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung Josefstadt vom 26. Juni 2019

27. Juni 2019

In der Bezirksvertretungssitzung am 26. Juni standen bei brütender Hitze gleich mehrere Anträge zum Thema Klimaschutz auf der Tagesordnung. Nein, den Klimanotstand haben wir nicht beantragt, auch wenn es bereits unübersehbar ist, dass wir uns mit großen Schritten einem Notstand nähern. Uns geht es nicht darum, den Notstand auszurufen, uns geht es um konkrete Maßnahmen die den CO2-Ausstoß reduzieren und die CO2-Speicher erhöhen! Das bedeutet weniger motorisierter Individualverkehr, mehr Bäume und mehr Grün! Beides liegt in der Kompetenz des Bezirkes und auch wenn sich alle Bezirksrätinnen für unsere Resolution Kampf gegen die Klimakrise ausgesprochen haben, haben die Debatten zu einigen Anträgen gezeigt, dass die Dringlichkeit klimarelevanter Maßnahmen noch nicht von allen erkannt wurde.

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Kulturelle Vielfalt & digitale Revolution

11. Juni 2019

Kulturelle Vielfalt und die digitale Revolution

Am Beginn dieser programmatischen Erklärung steht ein Bekenntnis zum regionalen Kulturschaffen und zum Erhalt künstlerischer Vielfalt und Diversität entsprechend der UNESCO „Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“. Marktkonzentrationen und zentralistische Tendenzen stehen dem entgegen. Kreativität darf nicht in Abhängigkeit von Marktgröße geraten und künstlerische Produktion darf nicht ausschließlich anhand von Marktchancen bewertet werden. Diese Konvention legitimiert die Staaten, den Kulturbereich dauerhaft vor dem Zugriff  handelspolitischer Verpfichtungen zu schützen und ist damit in ihrer Wichtigkeit niucht zu unterschätzen!

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Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 27.02.2019

11. März 2019

Ganze 4 Mal im Jahr muss sich die Bezirksvorsteherin den Fragen der Oppositionsparteien stellen. Aber jede Form von Kritik wird offensichtlich als Majestätsbeleidigung empfunden, mit verdrehten Augen quittiert und von ungeduldigen Blicken auf die Uhr begleitet. (mehr …)

Eiertanz um Tempo 30

13. Januar 2019

Es war schon ein ganz besonderer Eiertanz, den ÖVP und SPÖ rund um die geplante Überprüfung von Tempo 30 in der Josefstädterstraße aufgeführt haben. Am Ende haben sie zusammen mit der FPÖ unseren Antrag auf Überprüfung von Tempo 30 in der Josefstädterstraße abgelehnt. Mich erinnert das an eine Geschichte eines christlichsozialen Politikers aus dem Appenzell der 70er Jahre. Zum Thema Frauenwahlrecht meinte er damals, es werde früher oder später sowieso kommen, aber ihm sei lieber, es komme später. Das war zumindest ehrlich. „Tempo 30 auf der Josefstädter Straße würde für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und weniger Straßenlärm sorgen.“ so die Bezirksvorsteherin auf ihrer Facebookseite. Warum stimmt die ÖVP dann dagegen? In der Mobilitätskommission vergangenen Donnerstag (10. Januar 2019) haben ÖVP, SPÖ und FPÖ gegen eine Überprüfung der Möglichkeit gestimmt, Tempo 30 auf der Josefstädterstraße einzuführen. Die ÖVP hätte die Überprüfung mit den Stimmen der Grünen auch mehrheitlich beschließen können, doch offensichtlich kam es bei den Schwarzen zu einem Gesinnungswandel. (mehr …)

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28.11.2018

16. Dezember 2018

Am 28. November 2018 fand eine Bezirksvertretungssitzung mit zahlreichen aktuellen und interessanten Themen von Anwohnerinnenparken bis zum unserer Begrünungsinitative statt. Lesen Sie mehr…

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ÖVP-Mickel sorgt für Chaos beim Anwohnerinnenparken

30. November 2018

Man weiß nicht genau, wie es man es bezeichnen soll. Ist es eine Posse, oder einfach nur verantwortungslose Politik? Ist es eine Komödie oder eher eine Tragödie, was die ÖVP und ihre Bezirksvorsteherin Veronika Mickel in Bezug auf das Anwohnerinnenparken inszenieren? Oder ist es einfach parteipolitisch motiviertes Agieren gegen die grüne Verkehrsstadträtin? Wäre nicht das erste Mal, ich erinnere an die Position der Schwarzen bei der Umgestaltung der Mariahilferstraße. Warum demonstriert Mickel vor dem Rathaus (-> zum Artikel) anstatt im Rathaus um die bestmögliche Lösung zu verhandeln? Konstruktive Verhandlungen sind ohne Zweifel weniger medientauglich. (mehr …)

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28. Februar 2018

12. März 2018

Lange Gasse_Visualisierung Begegnungszone_Mobilitaetsagentur_nonconformDie gute Nachricht gleich mal zuerst: am 9. April beginnen die Umbauarbeiten für die Begegnungszone Lange Gasse! Bei einer geplanten Bauzeit von 2 Monaten soll der neu gestaltete Gassenabschnitt schon ab dem heurigen Schulschluß erlebbar sein! Der Biomarkt bleibt trotz Umbaus geöffnet!

Am 28. Februar hat die erste Bezirksvertretungssitzung seit der Angelobung der schwarzblauen Bundesregierung stattgefunden. Zeit für eine erste Bilanz. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen Anträge zum Frauenvolksbegehren, zum Volksbegehren für den Nichtraucherschutz „Don´t smoke“, gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und neonazistische Hetze sowie eine Vielzahl an bezirkspolitischen Anträgen und Anfragen. Hier ein Überblick über alle Schriftstücke dieser Sitzung. (mehr …)

Die Gärten im Palais Strozzi

10. Februar 2018

Die Öffnung des Palais Strozzi beschäftigt die Bezirkspolitik seit vielen Jahren. Seit Mickels Presseaussendung vom 2. Juni 2010, in der euphorisch die Öffnung der schönen Grünfläche in der Josefstadt angekündigt wurde, ist viel Zeit vergangen. Seither warten wir auf die Einlösung dieses leeren Wahlversprechens.

Bereits in der Sitzung am 15. Dezember 2010 stellen die Grünen gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag, die Bezirksvorsteherin möge in Gesprächen mit dem Finanzministerium (damals noch Mieter des Objekts) und der Bundesimmobiliengesellschaft (als Eigentümerin), die angekündigte Öffnung des Strozziparks realisieren. (mehr …)

Unsere Projekte für 2018

18. Januar 2018

Gerade weil die Grünen in der Josefstadt so deutliche Spuren in der Gestaltung des öffentlichen Raumes hinterlassen[1], haben wir für das neue Jahr 2018 einen ambitionierten Projektekatalog erstellt. Im Mittelpunkt steht dabei der Mensch. „The human scale“ wie es der Architekt und Raumplaner Jan Gehl nennt.

Unsere Zukunftsvision ist eine Stadt mit hoher Lebensqualität, sauberer Luft, wenig Lärm, einem gut ausgebauten Öffi & Fahrradnetz, grüne Oasen und Mikrofreiräumen, sichere Schulwege und lebendige Erdgeschoßzonen. (mehr …)

Warum die Grünen dem Budget heuer nicht zugestimmt haben.

2. Dezember 2017

 

Große Empörung gab es in der letzten Bezirksvertretungssitzung, weil die Grünen dem Budgetentwurf 2018 die Zustimmung verweigert haben. Doch für diese Entscheidung gibt es Gründe. (mehr …)