2011 werden erstmals auch in der Josefstadt innovative Ideen und Projekte, die einen Beitrag zum Klimaschutz liefern, mit einem Preis (dem Klip8) ausgezeichnet. Schließlich haben doch alle Fraktionen im Bezirk den Klimaschutzpreis befürwortet, wenn auch manche (so wie wir Grünen) mit Bauchweh. Zu offensichtlich ist es der ÖVP ein Anliegen (ausschließlich) Preise zu verleihen. Neben dem Klimaschutzpreis wird es auch einen Frauenwürdigungspreis geben. Zum Frauenbild der ÖVP geht es hier). Inhaltliche Bewegung in der Klimaschutzpolitik der ÖVP ist bisher keine zu bemerken.

Da wird gegen den „Wildwuchs an Fahrradständern“ im Bezirk gewettert und die „hier könnte Ihr Parkplatz sein“ Politik weitergeführt aber alle Anträge, die auch nur einen kleinen Schritt in Richtung von Klimaschutzmaßnahmen gehen, (Fassadenbegrünungen, Verkehrsberuhigungen, etc.) werden ignoriert oder abgelehnt. Als Placebo wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Dafür ist die Zusammensetzung dieser „Arbeitsgruppe“ völlig willkürlich und ignoriert die Stärkeverhältnisse in der Bezirksvertretung völlig. Die Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse erfolgt durch die Hintertüre – Demokratieverständnis à la ÖVP. Nicht unbekannt, aber immer wieder entlarvend.

Die Grünen Josefstadt begrüßen und unterstützen die Idee des Klip8, des Klimaschutzpreises Josefstadt. Der Preis kann einen Beitrag zu einem Umdenken leisten, als Einbindung der Josefstädterinnen und Josefstädter in effiziente Klimaschutzmaßnahmen dienen und niederschwelligen Zugang zu neuen, innovativen Ideen bieten. Es ist zweifellos sinnvoll, dieses Bewußtsein zu schaffen und alle einzuladen, Ideen zum Klimaschutz beizutragen. Eigene Ideen der ÖVP zu diesem Thema habe ich noch nicht gehört, dafür werden die Vorschläge der anderen Fraktionen ignoriert und abgelehnt. Als reine Selbstinszenierungsbühne ist uns der Klip8 (der nach dem Vorbild des Klip7 in Wien-Neubau aufgesetzt wurde) zu schade. Dem Klimaschutzpreis müssen Klimaschutzmaßnahmen folgen!

Dazu haben wir heute eine Presseaussendung gemacht. Verliehen wird der Klip8 übrigens im Rahmen des Josefstädter Straßenfestes am 16. September 2011. Ironischerweise wurde vom Klip7 in Wien Neubau ein Projekt ausgezeichnet und prämiert, das die ÖVP Josefstadt in der letzten Bezirksvertretungssitzung am 16. März 2011 abgelehnt hat! (Der „Josefstädter Sommer“, eine Initative der Lokalen Agenda, wurde auch ohne die Stimmen der ÖVP mehrheitlich beschlossen.)

Wir freuen uns auf die kreativen Ideen und Projekte der Josefstädterinnen und Josefstädter und werden uns dafür einsetzen, diese Ideen nicht nur zu prämieren, sondern auch umzusetzen. Für eine höhere Lebensqualität in unserem Bezirk der Begegnung!

This entry was posted on Mittwoch, April 6th, 2011 at 16:39 and is filed under Josefstadt, Politik. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.