ÖVP-Mickel sorgt für Chaos beim Anwohnerinnenparken

November 30th, 2018

Man weiß nicht genau, wie es man es bezeichnen soll. Ist es eine Posse, oder einfach nur verantwortungslose Politik? Ist es eine Komödie oder eher eine Tragödie, was die ÖVP und ihre Bezirksvorsteherin Veronika Mickel in Bezug auf das Anwohnerinnenparken inszenieren? Oder ist es einfach parteipolitisch motiviertes Agieren gegen die grüne Verkehrsstadträtin? Wäre nicht das erste Mal, ich erinnere an die Position der schwarzen bei der Umgestaltzung der Mariahilferstraße. Warum demonstriert Mickel vor dem Rathaus (-> zum Artikel) anstatt im Rathaus um die bestmögliche Lösung zu verhandeln? Konstruktive Verhandlungen sind ohne Zweifel weniger medientauglich.

Die Vorgeschichte:

Die Verkehrsstadträtin gibt bekannt, die Anwohnerinnenparkzonen von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr für Lieferverkehr (berechtigte Handwerker mit einem Berechtigungsausweis, z.B. wie Installateure, Tischler, etc.) sowie für soziale Dienste zu öffnen. Man kann das jetzt gut finden oder auch nicht, Tatsache ist, dass die entsprechende Verordnung nach einem Beschluss im Wiener Gemeinderat am 1. Dezember 2018 in Kraft tritt. Tatsache ist auch, dass sich in der Zeit von 16 bis 8 Uhr am bestehenden System gar nichts ändert – vorausgesetzt der Bezirk setzt die Verordnung ab 1.12. um. Betroffen sind die Bezirke 1 bis 9 und 12. Zunächst waren die Bezirksvorsteherinnen dieser Bezirke wenig erfreut über die Veränderung eines gut angenommenen Systems.

Die Bezirke sind in Gespräche mit der zuständigen Verkehrsstadträtin eingetreten, haben verhandelt und Lösungen gefunden. Lediglich die beiden ÖVP Bezirksvorsteher im 1. und im 8. Bezirk haben sich komplett verweigert, beharren darauf, die neuen Zusatztafeln nicht aufzustellen und drohen mit Verfassungsklagen. Damit – so die Stadt – droht die Gefahr, dass das gesamte System des Anwohnerinnenparkens in den beiden Bezirken völlig aufgehoben wird. Zurück zur Kurzparkzone?? Herzlichen Dank Frau Bezirksvorsteherin!

Die Bezirksvorsteherin verweist auf ein von ihr beauftragtes Gutachten, in dem Prof. Raschauer die Meinung vertritt, dass die mit 1. Dezember in Kraft tretende Verordnung möglicherweise verfassungswidrig sein könnte. Weil unsere auf die Gesetze vereidigte Bezirksvorsteherin der Josefstadt jetzt schon weiß, dass eine Verordnung der Stadt Wien möglicherweise, vielleicht verfassungswidrig sein könnte, weigert sie sich sicherheitshalber schon jetzt, diese Verordnung umzusetzen. Kennen Sie sich noch aus?

Es gehört nun aber zu unseren demokratischen Spielregeln, mögen sie uns gefallen oder nicht, dass Gesetze so lange Gültigkeit haben, solange sie nicht vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben sind. Ob das in diesem Falle so entschieden werden wird, kann jetzt jeder von uns mutmaßen – in unserer letzten Bezirksvertretungssitzung wurden die ÖVP Bezirksrätinnen plötzlich zu lauter selbsternannten Verfassungsjuristen, mit der Argumentation, da sie eh schon jetzt wüssten, dass diese Verordnung verfassungswidrig sei, brauche man ein Urteil des VfGH gar nicht mehr abwarten. Da ist sie wieder, die ÖVP und ihre „L’état c’est moi!“ – Politik.

Unsere Position in dieser Frage ist sehr klar:

Wir wollen dass die ab 1.12.2018 gültige Verordnung rechtskonform umgesetzt und korrekt ausgeschildert wird. Dafür soll in Verhandlung mit der zuständigen Verkehrsstadträtin eine Ausweitung des Anwohnerinnenparkens auf 30% vereinbart werden! Die Grünen Innere Stadt fordern zudem, dass Gewerbetreibende für eine Parkgenehmigung in den Anwohnerinnenzonen einen Nachweis für die Beförderung von Gütern erbringen sollen. (-> zur Presseaussendung)

Grüne und SPÖ haben in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung entsprechende Anträge eingebracht, im Bemühen, eine konstruktive Lösung für die Josefstädter Bevölkerung zu finden, und um das durch die unverantwortliche Politik der Bezirksvorsteherin bevorstehende Chaos zu verhindern! Und auch im 1. Bezirk regt sich der Widerstand gegen die Obstruktionspolitik des ÖVP Bezirksvorstehers; SPÖ und Grüne haben dazu ihre Position in einigen Presseaussendungen festgehalten. (-> mehr dazu hier und hier)

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28. Februar 2018

März 12th, 2018

Lange Gasse_Visualisierung Begegnungszone_Mobilitaetsagentur_nonconformDie gute Nachricht gleich mal zuerst: am 9. April beginnen die Umbauarbeiten für die Begegnungszone Lange Gasse! Bei einer geplanten Bauzeit von 2 Monaten soll der neu gestaltete Gassenabschnitt schon ab dem heurigen Schulschluß erlebbar sein! Der Biomarkt bleibt trotz Umbaus geöffnet!

Am 28. Februar hat die erste Bezirksvertretungssitzung seit der Angelobung der schwarzblauen Bundesregierung stattgefunden. Zeit für eine erste Bilanz. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen Anträge zum Frauenvolksbegehren, zum Volksbegehren für den Nichtraucherschutz „Don´t smoke“, gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und neonazistische Hetze sowie eine Vielzahl an bezirkspolitischen Anträgen und Anfragen. Hier ein Überblick über alle Schriftstücke dieser Sitzung. Read the rest of this entry »

Die Gärten im Palais Strozzi

Februar 10th, 2018

Die Öffnung des Palais Strozzi beschäftigt die Bezirkspolitik seit vielen Jahren. Seit Mickels Presseaussendung vom 2. Juni 2010, in der euphorisch die Öffnung der schönen Grünfläche in der Josefstadt angekündigt wurde, ist viel Zeit vergangen. Seither warten wir auf die Einlösung dieses leeren Wahlversprechens.

Bereits in der Sitzung am 15. Dezember 2010 stellen die Grünen gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag, die Bezirksvorsteherin möge in Gesprächen mit dem Finanzministerium (damals noch Mieter des Objekts) und der Bundesimmobiliengesellschaft (als Eigentümerin), die angekündigte Öffnung des Strozziparks realisieren. Read the rest of this entry »

Unsere Projekte für 2018

Januar 18th, 2018

Gerade weil die Grünen in der Josefstadt so deutliche Spuren in der Gestaltung des öffentlichen Raumes hinterlassen[1], haben wir für das neue Jahr 2018 einen ambitionierten Projektekatalog erstellt. Im Mittelpunkt steht dabei der Mensch. „The human scale“ wie es der Architekt und Raumplaner Jan Gehl nennt.

Unsere Zukunftsvision ist eine Stadt mit hoher Lebensqualität, sauberer Luft, wenig Lärm, einem gut ausgebauten Öffi & Fahrradnetz, grüne Oasen und Mikrofreiräumen, sichere Schulwege und lebendige Erdgeschoßzonen. Read the rest of this entry »

Warum die Grünen dem Budget heuer nicht zugestimmt haben.

Dezember 2nd, 2017

 

Große Empörung gab es in der letzten Bezirksvertretungssitzung, weil die Grünen dem Budgetentwurf 2018 die Zustimmung verweigert haben. Doch für diese Entscheidung gibt es Gründe. Read the rest of this entry »

Was kommt jetzt?

Oktober 20th, 2017

Das Ergebnis der Nationalratswahl wirft dunkle Schatten voraus. Führerpersönlichkeiten sind gefragt. Kurz-Kern-Strache-Strolz-Pilz. Die Grünen hingegen wurden von ihren eigenen basisdemokratischen Strukturen zerstört: Junge Grüne, Heumarkt samt Urabstimmung, Abwahl von Pilz. Die Entscheidungen der Grünen Basis haben die Partei dermaßen durchgeschüttelt, zermürbt und schließlich zerstört, dass man sich die Frage stellen muss, ob diese Form der Basisdemokratie noch funktioniert. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 1. März 2017

März 6th, 2017

Die erste (!) Sitzung des Bezirksparlaments Josefstadt im neuen Jahr fand am Mittwoch, den 1. März 2017 statt. Lediglich 4x im Jahr muss sich die Bezirksvorsteherin den kritischen Anfragen der BezirksrätInnen stellen oder Anträge zur Umsetzung entgegennehmen. Kein Wunder, dass es wenig Interesse seitens der regierenden ÖVP gibt, die Zahl der Bezirksvertretungssitzungen zu erhöhen, kein Wunder, dass unzählige Themen eine gefühlte Ewigkeit dauern, bis sie umgesetzt werden.

Aber der Reihe nach:

Was unter den Datenschutz fällt, bestimmt die Bezirksvorsteherin. Oder gelten da Gesetze?

Finden Sie es in Ordnung, dass die Bezirksvorsteherin unter Umgehung des Datenschutzes die Adressen einer Petition für ihre eigenen Werbebriefe verwendet? Die Bezirksvorsteherin ist da nicht so heikel und darüber hinaus auch völlig uneinsichtig. Unserer Meinung nach ist die Weitergabe, die Datenverarbeitung und die Verwendung von Adressen, die im Rahmen einer Petition von BürgerInnen der Josefstadt gesammelt wurden rechtswidrig. Aber es ist wie immer: man erwischt sie bei einer Unkorrektheit, aber statt Einsicht folgt der Gegenangriff. Alles wird dem Schein und einer positiven Öffentlichkeitsarbeit untergeordnet. Wir halten das Vorgehen der Bezirksvorsteherin schlichtweg für Gesetzesbruch und werden das Thema von der Datenschutzbehörde überprüfen lassen. (zur Anfrage.) Read the rest of this entry »

JA! zur Begegnungszone Lange Gasse

Januar 19th, 2017

Warum wir für eine Begegnungszone Lange Gasse sind:

Befragung noch bis 9. Juni!

Noch bis 9. Juni können die BewohnerInnen zwischen Josefstädterstraße, Auersperggasse, Lerchenfelderstraße und Piaristengasse über die Zukunft der Lange Gasse abstimmen: soll der Abschnitt zwischen Josefstädterstraße und Hugo-Betrauer-Platz zu einer verkehrsberuhigten Begegnungszone umgestaltet werden, oder soll die Straße im Bestand (also ohne Veränderung des Straßenquerschnittes) saniert werden?

Wir sprechen uns aus zahlreichen Gründen für die Umgestaltung aus und werben für ein JA! zur Begegnungszone Lange Gasse. Warum wir die Begegnungszone unterstützen, wollen wir hier darlegen.

Plan Begegnungszone Lange Gasse


Gestaltung des öffentlichen Raums

Der öffentliche Raum gehört uns allen. Die Verteilung fällt aber stark zu Gunsten des motorisierten Individualverkehrs aus. Die Lange Gasse ist ein besonders typisches Beispiel, wie das Auto über die vergangenen Jahrzehnte Platz gegriffen hat. In der schmalen Gasse mit den schmalen Gehsteigen müssen drei Spuren für KFZs Platz finden. 2 Parkspuren und eine Fahrbahn. Dabei hat dieser Abschnitt viel Potential: das historische Biedermeier-Ensemble auf der Westseite, der Originalschauplatz Ödön von Horvaths „Geschichten aus dem Wienerwald“, der wöchentliche Bio-Spezialitätenmarkt oder die zahlreichen, liebevoll geführten Geschäfte.

Die Josefstadt ist der Bezirk mit dem geringsten Anteil an Grünflächen von ganz Wien. Die Flaniermeile wird zwar kein Park, aber sie schafft Aufenthaltsqualität, Platz für spielende Kinder, die Möglichkeit den öffentlichen Raum für z.B. Veranstaltungen (am Hugo-Bettauer-Platz) zu nutzen und mit all diesen Maßnahmen unseren attraktiven Bezirk auch touristisch aufzuwerten. Derzeit orientieren sich die Touristen in den vielen Josefstädter Hotels Richtung Innenstadt oder Richtung Mariahilf. Wenn wir erreichen wollen, dass Gäste ihre Zeit auch in unserem Bezirk verbringen, um die zahlreichen Sehenswürdigkeiten in der Josefstadt zu entdecken, dann müssen wir unseren öffentlichen Raum attraktiver gestalten.

Der öffentliche Raum hat auch eine zentrale soziale Funktion. Eine gut gestaltete Oberfläche bringt Nachbarn zusammen, er bringt Menschen einander näher, lädt zum Gespräch und zum Verweilen ein, leistet einen Beitrag zur Entschleunigung. Ganz im Sinne der alten griechischen Agora erfolgt hier ein gleichberechtigter Austausch von Meinungen, ein halböffentlicher oder auch öffentlicher Diskurs. Ein funktionierender öffentlicher Raum leistet einen Beitrag zu einer funktionierenden Demokratie.

Last but not least siedeln sich junge, kreative Unternehmen gerne an besonderen Orten an: die Lange Gasse bietet dieses Potential, wie die zahlreichen neuen Geschäftsgrundungen bewiesen haben. Diesen Trend muss die Politik fördern und unterstützen. Die EPUs haben es eh alle schwer genug. Machen wir ihnen einmal etwas leichter!

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Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 21. September 2016

September 30th, 2016

Die Sitzungen der Bezirksvertretung beginnen jeweils mit den Mitteilungen der Bezirksvorsteherin. Interessant ist dabei weniger worüber sie berichtet, sondern welche Themen sie weglässt. Sensible Themen werden von ihr gerne ausgespart. Wie zum Beispiel die Lange Gasse. Obwohl dieses ebenso wichtige wie sensible Thema der Umgestaltung der Lange Gasse die Bezirkspolitik seit Jahren beschäftigt, herrscht in der Sache Stillstand. Nur auf massives Drängen der AnwohnerInnen fand am 19. September ein Workshop zum Thema der Umgestaltung Lange Gasse statt. Vertreten waren BürgerInnen, die zuständigen Magistratsabteilungen und BezirkspolitikerInnen. Die Ergebnisse des Workshops waren eindeutig: Verkehrsberuhigung und Umgestaltung sollen endlich umgesetzt werden! Doch Bezirksvorsteherin Mickel verlor kein Wort darüber und ließ die Frage, wie es denn nun mit der Lange Gasse weitergehen soll, unbeantwortet. Auf Nachfrage, wie sie die Ergebnisse des Workshops bewerte meinte sie kryptisch: „Ich bin sehr sehr froh, wie der Workshop verlaufen ist.“ Ob dieser Freude auch Taten folgen werden, bleibt offen. Ebenso wie die versprochene und beschlossene BürgerInneninformationsveranstaltung (gemäß Stadtverfassung §104c), zu der sich die Bezirksvorsteherin auf Antrag ihrer eigenen (!) Fraktion bereits am 19. Juni 2013 (!!) verpflichtet hat – wir warten bis heute vergeblich…. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 29. Juni 2016

September 30th, 2016

„Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht.“ Das ist offensichtlich das Motto einer völlig unglaubwürdigen ÖVP-Josefstadt, die das eine sagt, aber das andere tut: demokratische Mehrheitsbeschlüsse werden ignoriert, CETA und TTIP werden unterstützt und der schwarze Klubobmann sehnt sich offensichtlich nach der Rückkehr eines starken Mannes, wenn er sich auf Facebook pathetisch an die Diktaturen Europas erinnert: „Der Zusammenhalt in Europa hat nur unter Diktaturen funktioniert, die die Staaten mit Gewalt zusammengehalten haben.“ Read the rest of this entry »

Nochmals wählen

Juli 3rd, 2016

Als Gerhart Holzinger am Freitag um 12h das Urteil des Verfassungsgerichtshofes bekanntgab, saß ich gerade in der Nationalbibliothek und recherchierte zur österreichischen Geschichte der 1. Republik. Obwohl sich die Anzeichen im Vorfeld schon verdichtet hatten, dass der VfGH die Wahl aufheben könnte, konnte ich das Urteil zunächst nicht fassen. Also gehen wir nochmals wählen. Ich wähle ja gerne. Ich habe noch keine Wahl versäumt und werde auch bei den nächsten Wahlen von meinem demokratischen Recht Gebrauch machen. Leute wie ich werden die neuerliche Wahl zum Bundespräsidenten aber nicht entscheiden. Leute wie ich gehen wählen, bei jedem Wetter und egal ob uns das Plakat des Kandidaten gefällt oder nicht. Leute wie ich werden ihre Meinung auch im dritten Wahlgang nicht ändern. Entscheiden werden diese Wahl all jene, die jetzt den Hut drauf hauen, all jene die sonst nicht zur Wahl gehen und sich diesmal – von wem und warum auch immer – mobilisieren lassen. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 16. März 2016

März 17th, 2016

Die neue Periode ist noch jung, und die Fraktionen sind noch spürbar mit Orientierung beschäftigt. Es hat sich doch einiges verändert: viele neue BezirksrätInnen bringen neue Perspektiven in die Verhandlungsgegenstände und es bilden sich neue Gesprächsachsen. Besonders auffällig ist derzeit die veränderte Haltung der ÖVP bei der Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr. In der dicht verbauten Josefstadt kann man Platz nur umverteilen. Bisher hat die ÖVP drauf geschaut, dass der Platz ja nicht auf Kosten der Autos umverteilt wird. Kein einziger Parkplatz durfte weichen, lieber ein ganzes Projekt verhindern als auch nur einen einzigen Parkplatz aufgeben, so das Credo der ÖVP in der letzten Periode. Wenn es gar nicht mehr anders ging, dann wurde der Platz den FussgängerInnen weggenommen und z.B. Radständer einfach auf die Gehsteige gestellt. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2015

Dezember 18th, 2015

Weihnachtliche Harmonie wollte bei der ersten Arbeitssitzung der Bezirksvertretung Josefstadt nicht so wirklich aufkommen. Auf der Tagesordnung standen neben dem Budgetbeschluss für 2016 u.a. auch die Themen Schanigartensaison, Gestaltung des öffentlichen Raums, die Öffnung des Strozziparks, die Reduktion des Durchzugsverkehrs, die Überprüfung von Radfahren gegen die Einbahn in der Florianigasse, sowie die Einsetzung einer Beauftragten für Barrierefreiheit.

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Besser für die Josefstadt

September 21st, 2015

„Happy in Vienna“ – was für ein historisches Videodokument! Dabei ist das Video gerade einmal 18 Monate alt. 18 Monate! Und die Mariahilferstraße ist nicht wieder zu erkennen. 18 Monate, und aus einer verkehrsbelasteten Durchzugsstraße ist Platz für Menschen geworden. 18 Monate und die Vision eines lebenswerten, eines demokratischen, eines grünen Wien hat ein mächtiges Stück Realität gewonnen. Read the rest of this entry »

Für eine Grüne Zone zwischen Josefstadt und Neubau

September 13th, 2015

Der Bezirksvorsteher von Neubau, Mag. Thomas Blimlinger, und der stellvertretende Bezirksvorsteher der Josefstadt, Alexander Spritzendorfer, wollen weitere Verbesserungen für die Lerchenfelder Straße umsetzen. Als Bezirksgrenze zwischen Neubau und Josefstadt wollen die beiden Grünpolitiker besonderes Augenmerk auf die dynamische Straße legen. Read the rest of this entry »

Mickel und die Raiffeisen

Juli 27th, 2015

In Paragraph 61b der Wiener Stadtverfassung ist das Berufsverbot der BezirksvorsteherInnen verankert: „(4) Der Bezirksvorsteher darf während seiner Amtstätigkeit (…) keinen Beruf mit Erwerbsabsicht ausüben.“  Bei einem Verdienst von rund € 10.000.- brutto pro Monat kann die „Erwerbsabsicht“ leicht umgangen werden, indem auf eine Vergütung großzügig verzichtet wird. Einfluss, Macht und interessante Netzwerke sind viel stärkere Motive, um neben den Aufgaben als Bezirksvorsteherin auch andere Funktionen zu übernehmen. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 24. Juni 2015  

Juni 28th, 2015

Eine Bezirksvertretungssitzung ist ganz interessant um zu erleben, wie die politischen Kräfte im Bezirk so ticken. Leider verirren sich nur wenige BesucherInnen in die Sitzungen, um den Anfragen, Anträgen und Diskussionen der Fraktionen zu folgen.
In der vorletzten Sitzung vor der Wahl am 11. Oktober haben wir zahlreiche Anträge eingebracht und an eine ganze Reihe von nicht umgesetzten Anträgen und gebrochenen Zusagen erinnert. Read the rest of this entry »

Die Zukunft der Confraternität

April 27th, 2015

Bleibt die Confraternität in der Josefstadt, oder wird sie neben das Allgemeine Krankenhaus auf dem Alsergrund übersiedeln? Diese Frage beschäftigt derzeit die Josefstadt, die Stadtoberen, aber auch die Meduni Wien. Die Confraternität wurde 1729 in der Josefstadt gegründet und hat eine lange Tradition, als renommierte Privatklinik im Bezirk. Seit vielen Jahren gibt es Umbaupläne der Confraternität und erst am 12. März 2015 wurden der Bezirksentwicklungskommission die Pläne für den Neu- & Zubau am Gelände vor dem Alserspitz präsentiert. Nun hat die Stadt Wien der Confraternität einen Grundstückstausch angeboten und möchte auf dem derzeitigen Gelände der Confraterniät beim Alserspitz rund 150 geförderte Wohnungen, samt Kindergarten errichten. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 25.03.2015

März 28th, 2015

Am 25. März fand die erste Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt im heurigen Jahr statt. Vier mal im Jahr trifft sich die Bezirksvertretung Josefstadt, um Anträge abzustimmen und Anfragen an die Bezirksvorsteherin zu richten. 21 Anfragen und 49 Anträge wurden behandelt und auch diesmal dauerte die Sitzung von 17 Uhr bis kurz vor Mitternacht. Die ZuschauerInnenplätze waren gut gefüllt und die Debatten teilweise hitzig und kontroversiell. Es ist überhören:  die nächste Wahl ist nicht mehr fern.
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Steffl-Blick bleibt dank Vassilakou erhalten!

März 15th, 2015

Wer keine innovativen Konzepte einbringt, muss alte Hüte auspacken. Anders ist die mediale Kritik am geplanten Neubau des „Glaspalasts“ Ecke Stadiongasse/Auerspergstraße durch Bezirksvorsteherin Mickel nicht zu erklären. Dass Frau Mickel gerade jetzt beginnt, gegen das Projekt zu polemisieren, ist reines Wahlkampfgetöse. Der Steffl-Blick ist gerettet, die Bauwerber kommunizieren professionell, offen und informativ und haben bereits im Bauausschuss am 12. Januar 2015 im Beisein von Frau Mickel das Projekt umfassend vorgestellt und erläutert. Jetzt liegt es an der Bezirksvorsteherin, in Absprache mit dem Bauwerber zu einer BürgerInneninformationsveranstaltung einzuladen! Read the rest of this entry »

Ein „Bildungscampus Josefstadt“ im Palais Strozzi!

Februar 15th, 2015
Palais Strozzi

Das Palais Strozzi soll zum Bildungscampus Josefstadt werden und auf rund 7800m2 künftig BAKIP8 und MZW beherbergen.

Das Palais Strozzi ist im Eigentum der Republik und gehört damit uns allen. Verwaltet wird es von der Bundesimmobiliengesellschaft BIG. Im Herbst 2014 wurde bekannt, dass sich die BIG, gemeinsam mit einem Partner aus der Baubranche, Luxuswohnungen aus dem Palais machen wollte. Diese Privatisierung durch die Hintertür des Palais Strozzi konnten wir erfolgreich verhindern. Jetzt soll aus dem Palais Strozzi ein Bildungscampus Josefstadt werden. Read the rest of this entry »

Unser Jahresprogramm für 2015 (und darüber hinaus….)

Januar 21st, 2015

„Wir müssen uns um die Zukunft kümmern, weil wir den Rest unseres Lebens dort verbringen werden!“

Bezirkszentrum-Hauer-Platz

Was könnte in der Josefstadt nicht schon alles gestaltete und erlebbare Realität sein, wären die Ideen und Anträge der Grünen aus den letzten 4 Jahren umgesetzt worden. Nach der kommenden Wienwahl könnten diese Projekte Realität werden:

In einem offenen BürgerInnenbeteiligungsprozess werden die Vorschläge und Anliegen an ein Bezirkszentrum am Josef-Matthias-Hauer Platz diskutiert und geplant, der Radverkehr auf einer neu gestalteten und bevorrangten Fahrradstraße Pfeilgasse-Zeltgasse hat enorme Zuwachsraten, die auf einer neu errichteten Zählstelle täglich ablesbar sind. Mit zusätzlichen, neuen City-Bike Anlagen ist das Netz des erfolgreichen Gratisrad-Projekts verdichtet und leichter zugänglich. Der gesamte Radverkehr wird gefördert und der Umstieg auf das Fahrrad als sanftes Fortbewegungsmittel durch ein sicheres und attraktives Radwegenetz in der Josefstadt unterstützt. Darüber hinaus hat die Arbeitsgruppe „Masterplan Mobilität“ Kriterien erarbeitet, wie sich in der Mobilität der Zukunft alle Menschen möglichst barriere- und angstfrei im öffentlichen Raum bewegen können. Dies bedeutet attraktive und sichere Gehverbindungen für alle Generationen. Read the rest of this entry »

Aufwertung der Blindengasse und des öffentlichen Verkehrs

Januar 20th, 2015

Baum SanettystraßeEinen Vorstoß für die Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs unternehmen nun die Grünen Josefstadt. „Durch eine Umgestaltung des Straßenraums, Begrünungen und breitere Gehsteige wollen wir sowohl den öffentlichen Raum aufwerten, als auch etwas gegen die Behinderungen der Linie 5 in der Blindengasse unternehmen,“ so Alexander Spritzendorfer, Stv. Bezirksvorsteher der Josefstadt.

BlindengasseKonkret geht es den Grünen darum, die zahlreichen Behinderungen der Linie 5 durch Falschparker zu reduzieren. „Fast täglich kommt es zu Behinderungen der Straßenbahn durch Kraftfahrzeuge die schlecht eingeparkt sind, bzw. illegal abgestellt wurden.“ So Spritzendorfer. Eine aktuelle Studie der Wiener Linien hat ergeben, dass es im Jahr 2014 zu rund 2.000 Verzögerungen im Straßenbahnverkehr durch falsch parkende Autos gekommen ist, wodurch tausende Fahrgäste zwischen 5 und 40 Minuten an der Weiterfahrt gehindert wurde. Betroffen davon ist vor allem auch die Linie 5 im Bereich Blindengasse. Die Grünen Josefstadt legen nun einen konkreten Plan vor. „Heute ist die Blindengasse eine unattraktive Verkehrsverbindung mit wenig grün, wenig Leben und absiedelnden Geschäftslokalen. Wir werden eine florierende Geschäftsstraße daraus machen.“ so Spritzendorfer. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 26.11.2014

November 28th, 2014

Das Bezirksbudget 2015 ist beschlossen! In der Bezirksvertretungssitzung vom 26.11.2014 haben alle Fraktionen bis auf die FPÖ dem Budgetentwurf 2015 zugestimmt. Sonst waren die Themen weniger harmonisch: gleich 3 Anfragen zum „Sozialfond“ der Bezirksvorsteherin, der aus ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied der Raiffeisen Landesbank Niederösterreich-Wien gespeist wird, musste der Vorsitzende abwehren, um die Fragen nur ja nicht beantworten zu müssen. „Nicht zulässig“ seien die Fragen, weil sie sich nicht „auf jene Verhaltensweisen der Bezirksvorsteherin beziehen, die sie als Organ der Gemeinde gesetzt hat“. Das sehen wir anders: wenn die Bezirksvorsteherin Gelder als Bezirksvorsteherin verteilt, sollte sie Rechenschaft darüber ablegen, woher das Geld kommt und wofür es ausgelegt wurde. Nicht so die ÖVP-Bezirksvorsteherin: ablehnen, totschweigen, aussitzen. Eine Unvereinbarkeit zwischen der Funktion als Bezirksvorsteherin und ihrem Aufsichtsratsmandat bei Raiffeisen sieht die schwarze Bezirksvorsteherin nicht. Die Verflechtungen zwischen Raiffeisen und der ÖVP sind so selbstverständlich geworden, dass sie gar nicht mehr auffallen. Read the rest of this entry »

Der Hugo-Bettauer-Platz wird 2015 umgebaut!

November 20th, 2014

Wo sich Flaniermeile und Radweg kreuzen, entsteht eine Vorzeigepiazza.

IMG_1689Erfolg für die Grünen: während die Umgestaltungspläne für die Flaniermeile Lange Gasse weiterhin in der Schublade liegen, wird 2015 ein anderes Projekt umgesetzt: der Hugo-Bettauer-Platz an der Kreuzung von Lange Gasse und Zeltgasse wird umgestaltet! Der Platz wird entrümpelt, begrünt, auf ein Niveau angehoben und – ebenso wie die Mariahilfer Straße – mit hellgrauem Granitstein gestaltet. An der Kreuzung der Radstraße Zeltgasse und der künftigen Flaniermeile Lange Gasse wird der Platz als Anschauungsbeispiel so gestaltet, wie eine Flaniermeile Lange Gasse künftig aussehen könnte. Öffentlicher Raum wird damit neu erlebbar und die Bevölkerung ist eingeladen, sich eine Meinung zu bilden, ob diese Gestaltungsvariante über die Lange Gasse bis zur Josefstädterstraße ausgebaut werden soll. In diesem Abschnitt ist die Straße sanierungsbedürftig und soll fußgängerfreundlich umgestaltet und zu einer Flaniermeile ausgebaut werden. Read the rest of this entry »

Verwirrung um AnwohnerInnenparken in der Überlappungszone

Oktober 29th, 2014

In den AnwohnerInnenstellplätzen in der Überlappungszone hagelt es Strafmandate für JosefstädterInnen.

In der östlichen Josefstadt nehmen viele AutofahrerInnen die Überlappungszone zum 1. Bezirk in Anspruch und parken – völlig legal – mit einem Parkpickerl für den 8. Bezirk außerhalb der Josefstadt. Seit der 1. Bezirk Ende September das AnwohnerInnenparken in dieser Überlappungszone eingeführt hat, hagelt es Strafmandate. Die 69 AnwohnerInnenstellplätze in der Bartensteingasse 7 bis 9  und 11 bis 15 sowie in der Ebendorferstrasse 5, 7-9, 11 gelten plötzlich nur mehr für den 1. Bezirk!  Read the rest of this entry »

Ein Weihnachtsbeleuchtungsmärchen

Oktober 22nd, 2014

„Dank Rot-Grün heuer keine Weihnachtsbeleuchtung auf der Josefstädterstraße“ titelte eine OTS Meldung der ÖVP vom 16. Oktober.

Österreich, die Bezirkszeitung und die Kronen Zeitung berichteten.

Die ÖVP befindet sich offensichtlich bereits im Wahlkampf. Aber was ist dran an der Geschichte…..

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Die Liste der Grünen Josefstadt für die Bezirksvertretungswahl 2015 steht!

Oktober 8th, 2014

Als erster Bezirk haben die Grünen in der Josefstadt ihre Liste für die Bezirksvertretungswahl 2015 gewählt. Als Spitzenkandidat wurde Alexander Spritzendorfer, Kulturmanager und ehemaliger Musikproduzent, mit überzeugenden 92,5% gewählt. „Ich möchte die Grünen wieder zur stärksten Kraft im Bezirk machen. Die Josefstadt soll wieder grün werden.“ so Spritzendorfer nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten. Read the rest of this entry »

Pool statt Bäume. Die Geschichte einer Innenhofvernichtung.

September 26th, 2014

Oktober 2013. Die Niederösterreichische Versicherung möchte in der ihr gehörenden Liegenschaft Lerchenfelderstraße 106 einen Aufzug in die Flächenwidmung „Grünland“ stellen und den Dachboden ausbauen. Der Widerstand von AnrainerInnen, die sich für den Erhalt des Grünlands einsetzen ist enorm. Allen voran befürchtet eine unmittelbare Anrainerin, durch den Betrieb des Aufzugs gestört zu werden. Die Mitglieder des Bauausschusses greifen zu einem eher ungewöhnlichen Mittel: sie treffen sich zu einem Lokalaugenschein vor Ort und beschließen an Ort und Stelle einstimmig, gegen das Bauvorhaben Einspruch zu erheben. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 24.09.2014

September 26th, 2014

Die Bezirksvertretungssitzung vom 24. September 2014 dauerte lang. Von 17 bis 24 Uhr wurde u.a. der bevorstehende Verkauf des Palais Strozzi durch die BIG, die Begegnungszone Lange Gasse, eine Leerstandsabgabe für Geschäftslokale, das AnrainerInnenparken, der Lückenschluss im Radwegnetz, die Baustelle am Hamerlingpark und der zugeparkte Eingang zum Spielplatz Bennoplatz diskutiert.

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Warum wir uns für eine Begegnungszone in der Lange Gasse einsetzen!

September 19th, 2014

Die Geschichte der Lange Gasse ist lange und hat Bürgerinnen, Bürger und Politik seit Beginn dieser Legislaturperiode beschäftigt. Die „unendliche Geschichte der Lange Gasse“ lesen Sie hier.

Nun soll es, nach den Wünschen der ÖVP, Ende Oktober 2014 zu einer verbindlichen Befragung kommen, ob die Lange Gasse (zwischen Josefstädterstraße und Hugo-Bettauer-Platz) zu einer Begegnungszone (Variante 1) werden soll, oder ob alles so bleiben soll wie es ist (Variante 2). Warum wir gegen diese Befragung sind und warum wir uns für die Umsetzung der Begegnungszone aussprechen: Read the rest of this entry »

Aktuelles aus dem Bezirk. August 2014.

August 8th, 2014

Es bedarf schon einer besonderen „Chuzpe“ den Beitritt zur Internationalen Charta für das Gehen „Walk21“ zu beschließen und gleichzeitig einen der schmalsten Gehsteige der Josefstadt in der Lange Gasse so belassen zu wollen, dass keine zwei Menschen, geschweige denn Kinderwägen, aneinander vorbeikommen. Und das alles für den Erhalt von 18 Autoparkplätzen! Wägen sind der ÖVP offensichtlich wichtiger als Kinderwägen. Dabei kennen alle BezirkspolitikerInnen die Zahlen: 65% der BewohnerInnen der Josefstadt haben kein Auto, Tendenz steigend. Die Anzahl der angemeldeten KFZ nimmt jährlich um rund 50 Autos ab. Alternative Angebote wie Carsharing oder Car2Go werden zunehmend in Anspruch genommen. VerkehrsexpertInnen der Stadt Wien sagen aufgrund der wachsenden Stadt einen Anstieg des motorisierten Individualverkehrs um 13% voraus, falls keine geeigneten Maßnahmen ergriffen werden. Die „Nullvariante“ in der Lange Gasse zu favorisieren fällt zweifellos unter „keine geeignete Maßnahme“. Read the rest of this entry »

Erweiterung des AnwohnerInnenparkens in der Josefstadt

August 8th, 2014

Neben den bereits bestehenden 130 AnwohnerInnenparkplätze rund um das Theater in der Josefstadt, sollen rund 350 (!) weitere Parkplätze im Bezirk ausgewiesen werden, die ParkpickerlbesitzerInnen des 8. Bezirks vorbehalten sind. Wir halten das AnrainerInnenparken für eine durchaus sinnvolle Maßnahme in Gebieten mit besonders hohem Parkplatzdruck. Zu bedenken gibt es aber auch Effekte, die durchaus problematische Auswirkungen haben können. Read the rest of this entry »

Grüne Listenwahl für die Bezirksvertetung 2015

August 8th, 2014

Spätestens im Oktober 2015 wählt Wien fahrplanmäßig den nächsten Gemeinderat, Landtag sowie die Bezirksvertretungen der 23 Wiener Bezirke. Eine Vorziehung dieses Wahltermins auf einen früheren Zeitpunkt ist möglich.

Um uns zeitgerecht auf diesen für uns so wichtigen Wahltermin vorbereiten zu können – die Grünen Josefstadt wollen (wieder) stärkste Fraktion im Bezirk werden und damit den Anspruch auf die Bezirksvorstehung erheben – wählen wir bereits am Mittwoch den 1. Oktober 2014 unsere interne Liste. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 18. Juni 2014

Juni 20th, 2014

4x im Jahr trifft sich die Bezirksvertretung Josefstadt um Anträge zu beschließen. Da kann es schon einmal später werden, bis die Bezirksvorsteherin alle Anfragen beantwortet hat und bis alle Anträge diskutiert und beschlossen oder auch abgelehnt werden. Die Sitzung am 18. Juni 2014 dauerte bis ca 22 Uhr. 13 Anfragen und 44 Anträge standen auf der Tagesordnung. Read the rest of this entry »

Die lustige Geschichte einer Gehsteigvorziehung.

Juni 5th, 2014

Breitere Gehsteige kosten Parkplätze. Daher ist die ÖVP gegen Gehsteigverbreiterungen. Der Parkplatz ist die heilige Kuh der ÖVP  – oder zumindest jener Mandatare die den schwarzen politischen Kurs in der Josefstadt vorgeben. Darunter muss sogar die (ehemals) klassische ÖVP-Klientel der Wirtschaftstreibenden leiden: Schanigärten kosten Parkplätze, also muss die Schanigartensaison in der Josefstadt so kurz wie möglich sein. Und während die Lokale aller Nachbarbezirke bereits ihre Gäste in den Schanigärten in Parkspuren bewirten, darf in der Josefstadt geparkt werden. Read the rest of this entry »

Nachlese Zukunftskongress 2014 im Gartenpalais Schönborn.

Mai 12th, 2014

Matthias Horx beim Zukunftskongress in der Josefstadt

 

Man weiß ja im Vorfeld nie so ganz genau, wie Veranstaltungen, die man plant und umsetzt, angenommen – und wie sie sich entwickeln werden. Umso erfreulicher war der von Grünen Josefstadt, Neubau und Wieden gemeinsam veranstaltete Zukunftskongress am 10. Mai 2014 im Volkskundemuseum.

Bei feinstem direct trade Kaffee vom Kaffee Modul und den großartigen Strudeln von der Konditorei Adamec begann sich der Garten des Palais Schönborn schon ab 9:30 mit interessierten TeilnehmerInnen zu füllen und pünktlich um 10:30 startete die Veranstaltung zur Einstimmung & Begrüßung mit dem Video „Happy in Vienna“. Das Video macht einfach gute Laune und zeigt, wie schnell Zukunft Wirklichkeit werden kann. Obwohl das Video erst wenige Wochen alt ist, wirkt es wie eine Zeitreise in die Vergangenheit. Heute drängen sich an einem schönen Tag über 100,000 Menschen durch die Mariahilferstraße und die Frage nach dem Radfahren hat sich erübrigt. Es gibt sowieso kein Durchkommen mit dem Rad vor lauter Menschen! Read the rest of this entry »

Musik aus Österreich wird die Welt erobern!

Mai 12th, 2014

Seit Conchita Wurst mit ihrer grandiosen Performance und einem großartigen Song den Songcontest gewonnen hat, ist „österreichische  Musik“ kein Oxymoron mehr! Die Sterne stehen offensichtlich gerade günstig, wie Phönix aus der Asche zu steigen. Read the rest of this entry »

Steffl-Blick bleibt erhalten!

April 3rd, 2014

Vassilakou: Blick von Josefstädter Straße auf den Stephansdom bleibt erhalten! 

„Es wird keine Planung über meinen Tisch gehen, die diese historisch gewachsene Sichtachse beeinträchtigt“ so Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zur Diskussion über die Neuerrichtung eines Gebäudes in der Rathausstraße 1, wo sich derzeit der so genannte „Glaspalast“ befindet. „Der Blick von der Josefstädter Straße auf den Stephansdom bleibt so erhalten, wie er ist“, betont Vassiloakou.

In einem EU-weiten, offenen, zweistufigen und anonymen Realisierungswettbewerb wurden 145 Projekte eingereicht. Das Siegerprojekt wird derzeit überarbeitet und Ende April ein weiteres Mal der Jury vorgelegt, um sicher zu gehen, dass die historische Sichtachse von der Josefstadt auf den Wiener Stephansdom wie bisher erhalten bleibt.

Auch Alexander Spritzendorfer, Stv. Bezirksvorsteher der Josefstadt freut sich über das Ergebnis: „Wir haben uns für den Erhalt des Steffl-Blicks aus der Josefstädterstraße eingesetzt und frühzeitig mit dem Rathaus kommuniziert. Diese Gespräche haben jetzt Früchte getragen und der Steffl-Blick bleibt erhalten!“

„Zukunft gestalten!“ der Zukunftskongress in der Josefstadt

April 1st, 2014

Die Grünen sind nicht teil des Systems. Die Grünen sind Teil einer Bewegung, die an einem Systemwandel arbeitet! Von innen. Entsprechend groß ist die Erwartungshaltung an eine zukunftsweisende Grüne Politik. Grüne Politik die bereits gestaltet, aber künftig noch mehr gestalten will. Mit mehr als nur einem Grünen Bezirksvorsteher. Um diesen Herausforderungen auf kommunalpolitischer Ebene gewachsen zu sein bedarf es Zähigkeit, Fachwissen, Vernetzung, Geduld, Durchsetzungskraft, Überzeugung und Motivation!

Um ein taugliches Bild der zukünftigen Herausforderungen und einer lebenswerten Stadt der Zukunft entwerfen und umsetzen zu können gönnen wir uns, unseren Gruppen und einer interessierten Öffentlichkeit aus unseren Bezirken qualifizierten Input. Input in Form von klugen Reden, visionären Ideen und neuen Kontakten. Wir wollen die Herausforderungen mit einem zuversichtlichen Plan begleiten und uns nicht von Veränderungen treiben lassen, sondern den Wandel aktiv gestalten!

Die kommende Wahl ist nicht mehr fern. Wenn Wahlkampf die Zeit „fokussierter Unintelligenz“ ist, wie Bürgermeister Michael Häupl meinte, so sollte es für die Grünen umso einfacher sein, im Wahlkampf mit unaufgeregten, zukunftstauglichen, kreativen, originellen und intelligenten Lösungsansätzen die Bevölkerung zu überzeugen, einen Stück des Weges mit uns gemeinsam zu gehen. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 26. März 2014

April 1st, 2014

Masterplan Verkehr samt Lange Gasse, ein neuer Park für die Josefstadt, die Verlängerung der Lokalen Agenda 21, der Rechnungsabschluss 2013 und die Erhaltung des Steffl-Blicks, das waren nur einige der Themen der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 26. März 2014.

Lange Gasse die unendliche Geschichte. Auch diesmal stand das Thema Lange Gasse auf der Tagesordnung. Wir haben den Antrag „Verkehrsberuhigung Lange Gasse“ eingebracht. Zum einen, weil die Beschäftigung mit der Umgestaltung des Abschnitts zwischen Josefstädterstraße und Hugo-Bettauer-Platz nichts mit Verkehrsberuhigung zu tun hat, zum anderen weil die ewige Aufschieberei einer politischen Entscheidung einfach unerträglich geworden ist. Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Nein, die Einbahnumdrehung der Lange Gasse ist für uns nicht vom Tisch! Nicht solange keine besseren Ideen zur Verkehrsberuhigung vorliegen. Daran ändert auch widersprüchliche Berichterstattung der Bezirkszeitung nichts („Einbahnumdrehung vom Tisch“). Es gibt – neben einem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung für einen 6-monatigen Probebetrieb einer Einbahnumdrehung – auch eine interfraktionelle Vereinbarung, aus der hervorgeht, dass das Thema der Einbahnumdrehung lediglich vertagt wird, aber keinesfalls vom Tisch ist. Dass die ÖVP das ihr unangenehm gewordene Thema gerne durch die Hintertüre entsorgen möchte, ist offensichtlich. Und natürlich ist klar, dass der Vorschlag dieser Maßnahme nicht nur auf begeisterte Zustimmung stößt. Aber gleich bei den ersten kritischen Stimmen umzufallen zeugt auch nicht gerade von Standfestigkeit und Rückgrat. Zudem hat das Abstimmungsergebnis der Mariahilferstraße bewiesen, dass die Mehrheit der BewohnerInnen in verkehrspolitischen Fragen bereits viel moderner denken, als viele PolitikerInnen das wahrhaben wollen. Um diese verkehrspolitischen Ziele für die Josefstadt zu formulieren wird nun ein „Masterplan Verkehr“ erstellt werden. Die ganze Chronologie der unendlichen Geschichte Lange Gasse findet sich hier. Aber es gibt auch erfreuliches zur Lange Gasse. Ab 12. April findet jeden Samstag von 9h bis 15h der Biomarkt in der Lange Gasse statt! Read the rest of this entry »

Lange Gasse – die unendliche Geschichte

März 31st, 2014

Umverteilung des öffentlichen Raums: der Josefstädter Sommer 2011 in der Lange Gasse.

Am 16. März 2011 – es ist die zweite Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt nach den Wahlen im Oktober 2010 – stellen die Grünen gemeinsam mit der SPÖ unter dem Titel „Josefstädter Sommer 2011“ einen Antrag  die Lange Gasse an den Samstagen im Sommer für den Autoverkehr zu sperren. Im Begründungstext des Antrags heißt es: „Mit dieser temporären Straßensperre wird das Ziel verfolgt, die Sichtweise auf den öffentlichen Raum in der Josefstadt zu erweitern. Straßenräume sollen nicht nur dem KFZ-Verkehr mit Fußgängerführung am Rand zur Verfügung stehen, sondern einladen, die Straßen einmal anders zu nutzen. Wenn die Autos aus den Straßenabschnitten entfernt sind, wird sich zeigen, wie viel öffentlicher Raum eigentlich in der Josefstadt vorhanden ist.“ Vielleicht hätte uns die Tatsache, dass die ÖVP geschlossen gegen diese Bespielung des öffentlichen Raums durch die Lokale Agenda 21 gestimmt hat, schon damals mehr zu denken geben sollen. Ausgestattet mit guten Argumenten, tatkräftiger Unterstützung durch engagierte AnrainerInnen und einer gesunden Portion Optimismus waren wir offensichtlich der Meinung, mit der Zeit würde sich die Skepsis der ÖVP zerstreuen lassen. Read the rest of this entry »

Ja zur Festplattenabgabe! Ein Plädoyer für eine gerechte Entlohnung von Kulturschaffenden!

Februar 14th, 2014

Jetzt kommt die Katze aus dem Sack: die neuen Minister Ostermayar (Kultur, SPÖ) und Brandstetter (Justiz, ÖVP) wollen eine Festplattenabgabe einführen. Längst überfällig wie ich finde und nur die logische Fortsetzung der Leerkassettenvergütung, die über viele Jahre den Fond für soziale und kulturelle Einrichtungen gefüllt und damit eine wichtige Aufgabe übernommen hat. Die längst überfällige Einführung dieser Festplattenabgabe als „unzeitgemäß“ oder „lächerlich“ zu bezeichnen ist für mich völlig unverständlich. Zum Teil wurde diese Abgabe vom Handel sogar eingehoben, nur nicht an die Kulturschaffenden weitergeleitet, womit auch das Argument, Festplatten würden jetzt teurer werden, entkräftet ist. Die Festplattenabgabe ist sicherlich nicht das Allheilmittel gegen das zunehmende Präkariat, mit dem viele Kulturschaffende zu kämpfen haben, aber sie ist ein wichtiger Schritt, UrheberInnen eine geringe Vergütung für privat kopierte künstlerische Inhalte zu gewährleisten. Und nicht sagen, auf meiner Festplatte ist eh keine Musik drauf! Read the rest of this entry »

Die Zukunft der Lerchenfelder Straße

Februar 13th, 2014

Alle Bemühungen zur Aufwertung der Geschäftsstraße werden durch den Verlust von Geschäftslokalen zugunsten von Garageneinfahrten zunichte gemacht.

Bereits 2007 haben die Bezirke 7 & 8 – damals gemeinsam mit der Stadt Wien – das Projekt „Lebendige Lerchenfelder Straße“ ins Leben gerufen, um die schöne und traditionsreiche Einkaufsstraße aufzuwerten. Die ÖVP Josefstadt stimmte damals gegen dieses Projekt (ÖVP: dagegen!). Neben der Vernetzung von AnrainerInnen, Wirtschaft, Politik und Verwaltung, zahlreichen Kulturprojekten und Öffentlichkeitsarbeit haben viele kleine Gestaltungsmaßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Lerchenfelderstraße merklich verbessert. Gehsteigvorziehungen erleichtern das Queren, etliche neue Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein und bieten vor allem weniger mobilen Menschen Gelegenheit zur Rast. Es gab auch Ideen und Vorschläge, durch sanfte Änderungen der Verkehrsorganisation die von AnrainerInnen oft beklagte Belastung durch den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu reduzieren. Diese scheiterten entweder an den zuständigen Verwaltungsdienststellen oder fanden keine politische Mehrheit. Read the rest of this entry »

Wir machen Schluss mit dem Zwergerlgehsteig vor Riesenkindergarten!

Januar 24th, 2014

Vorplatzgestaltung vor dem Kindergarten Josefstädterstraße 93-97 soll mehr Platz für Alle schaffen.

Die Platzsituation vor einem der größten Kindergärten Wiens in der Josefstädterstraße 93-97 ist mehr als unzufriedenstellend: der schmale „Zwergerlgehsteig“ bietet wenig Platz für die enorme Fußgängerfrequenz und gibt keinen Räder und Scooter. Das wollen die Grünen Josefstadt jetzt ändern. „Die Platzsituation vor dem Kindergarten zu verbessern ist ohne großen Aufwand relativ leicht möglich“, so Alexander Spritzendorfer, Stv. Bezirksvorsteher der Grünen. Die bestehende Ladezone soll in Richtung Gürtel versetzt und der Gehsteig vor dem Kindergarten verbreitert werden. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung beschlossen und die Kindergartenleitung über das Vorhaben informiert. „Die Sicherheit unserer Kinder und die Qualität des öffentlichen Raums muss es uns wert sein, dass wir den Platz vor dem Kindergarten vergrößern!“ Spritzendorfer drängt auf eine baldige bauliche Umsetzung der Maßnahme, die wenig kostet aber viel bringt: „Ich wünsche uns allen, dass die Kindergartenneulinge und ihre Eltern ab September die jetzige Situation gar nicht mehr kennen lernen müssen!“

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung Josefstadt vom 27. November 2013

Dezember 9th, 2013

Nach einem langen und interessanten Wochenende beim Grünen Symposium und Bundeskongress in Salzburg, bei dem die Grünen die SpitzenkandidatInnen für die kommende Europawahl gewählt haben, und einer arbeitsreichen Woche, komme ich endlich dazu meine Nachlese der letzten Bezirksvertretungssitzung zu schreiben!

Doch vor dem Bericht aus der Bezirksvertretungssitzung noch zwei grüne Erfolgsmeldungen: nach jahrelangen Verhandlungen hat nun auch die Josefstadt eine City-Bike Station mit 32 Boxen! Der Standort Albertgasse/Ecke Josef-Matthias-Hauer-Platz war zwar nicht unsere erste Wahl (wir hätten die Anlage vor dem Pfeilheim entlang der fahrradfreundlichen Straße Pfeilgasse-Zeltgasse vorgezogen) aber besser als nix! Und die ebenfalls seit langem geforderte Gehsteigverbreiterung in der Lange Gasse 34 vor der „Alten Backstube“ (der Antrag stammt aus dem Juni 2012!) wird nun ebenfalls umgesetzt. Damit bekommt die Schule eine Erweiterung ihres Vorplatzes und der Blick auf das wunderbare alte Biedermeierhaus wird frei. Ein weiterer Schritt in Richtung einer fußgängerInnenfreundlichen Verbindung vom Alten AKH bis zur Mariahilferstraße ist damit getan. Read the rest of this entry »

Neues aus der Josefstadt – November 2013

November 19th, 2013

Das wunderbare Palais Strozzi in der Josefstädterstraße, aus dem im Dezember das Finanzamt ausgezogen ist steht leer; das kartografische Institut am Hamerlingpark ist eine große Baustelle; in der Lange Gasse geht überhaupt nichts weiter; in den Schönbornpark werden Millionen investiert; die Schule Pfeilgasse bekommt einen neu gestalteten Innenhof und nach jahrelangen Bemühungen bekommt nun auch die Josefstadt ihre erste City-Bike Station. Read the rest of this entry »

90 Jahre Bürgermeister Karl Seitz – Erinnerung an einen Vergessenen

November 13th, 2013

Der heurige November ist voller Anlässe, die ein würdiges Gedenken verdienen: 95 Jahre ist es her, dass am 12. November 1918 die 1. Republik ausgerufen wurde, 75 Jahre, dass am 9. November 1938 Nazischergen und ihre Komplizen jüdische Synagogen zertrümmert und verbrannt haben. Vor 90 Jahren wurde am 13. November 1923 Karl Seitz als Wiener Bürgermeister angelobt. Bis zu seiner gewaltsamen Entfernung aus dem Rathaus im Februar 1934 durch die Austrofaschisten hat Seitz unsere Stadt und ihre Politik maßgeblich geprägt und ihr ein Gesicht verliehen, das bis heute sichtbar ist. Gerade weil die beeindruckende Persönlichkeit von Karl Seitz zunehmend in Vergessenheit zu geraten droht, möchte ich mein Novembergedenken diesem großen Baumeister des „roten Wien“ widmen.

Dieser Text ist am 13. November 2013 in der Wiener Zeitung veröffentlicht worden. Read the rest of this entry »

Chaos in der ÖVP

September 23rd, 2013

Eine Woche vor der Nationalratswahl liegen die Nerven bei der ÖVP Blank. Zumindest in der Josefstadt. Zuerst stimmt die ÖVP gegen einen Antrag, den sie selbst als Antragstellerin eingebracht hat, dann ergeht sich der Vorsitzende der Bezirksvertretung in einem Rechtfertigungssermon, wegen seiner Nichtzulassung eines Resolutionsantrages. Haltet durch. In einer Woche ist es gelaufen. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung Josefstadt vom 18. September 2013

September 19th, 2013

Gestern Abend war es also wieder einmal so weit: zum dritten Mal in diesem Jahr traf sich die Bezirksvertretung Josefstadt zu einer ihrer Sitzungen. Diesmal waren – zumindest zu Beginn – sogar einige Besucherinnen anwesend, die sich ein Bild machen wollten, wie Bezirkspolitik abläuft. Ich fürchte der erste Eindruck, den man als Zuhörerin gewinnen muss, ist alles andere als erbaulich. Wobei es gerade auf dieser politischen Ebene immer wieder zu erstaunlich ehrlichen und entlarvenden Aussagen und Abstimmungsverhalten kommt. Bereits im Vorfeld der Sitzung gab es ein Tauziehen um unseren Resolutionsantrag „Demokratie Jetzt!“. Wir wollten eine Abstimmung , ob sich die Bezirksvertretung Josefstadt für ein Wahlrecht für alle in Österreich lebenden Bürgerinnen ausspricht. Die ÖVP wollte sich offensichtlich genau diese Abstimmung ersparen und der Antrag wurde vom ÖVP Vorsitzenden nicht einmal zugelassen. Unserer Meinung nach völlig willkürlich, denn vergleichbare Resolutionen, wie zB diese, kamen in der Vergangenheit sehr wohl zur Abstimmung. Eine Resolution ist lediglich eine Willenskundgebung der Bezirksvertretung, die nicht an den Magistrat weitergeleitet wird, sonder nur auf der Homepage der Bezirksvertretung veröffentlicht wird.  Ein zahnloses Instrument. Read the rest of this entry »

Das neue Josefstädter Journal ist da!

September 6th, 2013

Rechtzeitig zur Nationalratswahl informieren die Grünen Josefstadt über aktuelle Themen, die über die Bezirkspolitik hinaus gehen.

Zur digitalen Version unserer aktuellen Zeitung geht es hier, gerne schicken wir Ihnen auch ein Exemplar mit der Post zu!

Wir wünschen Ihnen mehr als nur Vergnügen mit dieser Lektüre, Ihr

Alexander Spritzendorfer

Termine der Grünen Josefstadt im Wahlkampf

August 22nd, 2013

Am 29. September wählt Österreich eine neue Volksvertretung.

Nach den erfolgreichen Wahlen in Kärnten und Salzburg, durch die Grüne in die Landesregierungen eingezogen sind wollen wir nun auch auf Bundesebene Verantwortung übernehmen!

Treffen Sie uns in der Josefstadt!
Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen: Read the rest of this entry »

Die Josefstadt der Zukunft.

August 21st, 2013

Seit Mitte August ist in der Mariahilferstraße alles neu. Nach Jahren des politischen Hickhacks öffnet nun eine FussgängerInnenzone mit zwei angrenzenden Begegnungszonen den Raum für FussgängerInnen und den Öffentlichen Verkehr. Das ist schön für die Mariahilferstraße, hat aber auch negative Auswirkungen auf die Josefstadt – wenn nicht ein paar Verkehrsmaßnahmen umgesetzt werden. Read the rest of this entry »

Mariahilferstraße neu: Chance oder Risiko für die Josefstadt?

August 14th, 2013

Am Freitag, den 16. August beginnt die Ära der neuen Mariahilferstraße. Neben der Begegnungszone zwischen Andreasgasse und Kaiserstraße wird auch die Durchfahrt über die Schottenfeldgasse zur Webgasse unterbrochen. Das hat Auswirkungen auf die Josefstadt in der Albertgasse und am Josef-Matthias-Hauer Platz. Read the rest of this entry »

Albertgasse: viel Geld für wenig Nutzen!

August 9th, 2013

Rund eine Viertel Million Euro wird die Verbreiterung der Gehsteige in der Albertgasse samt Pflanzung von 5 Bäumen kosten. Schon jetzt gehören die Gehsteige in der Albertgasse zu den breitesten im ganzen Bezirk. Nun werfen die Grünen der ÖVP Verschwendung von Steuermitteln vor. „Es gibt so viele wichtige Projekte im Bezirk, bei denen seit 3 Jahren nichts weitergeht,“ kritisiert Alexander Spritzendorfer, stv. Bezirksvorsteher der Josefstadt, „aber € 250,000.- in das völlig überflüssige ÖVP Projekt Albertgasse zu stecken ist einfach nur unverantwortlich!“ Read the rest of this entry »

Allen Zweiflern zum Trotz: wie Jaime Lerner eine ökologische Musterstadt bürgermeisterte.

März 28th, 2013

Jaime Lerner, ehem. Bürgermeister von Curitiba, Brazil

Es geht schnell, dass wir in Österreich auf Schwellenländer wie Brasilien herabblicken und meinen, bei uns sei alles besser. Dabei gibt es auch Beispiele, die durch Mut und Kraft beeindrucken und von denen wir uns ein Scheibchen abschneiden können. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 13. März 2013

März 16th, 2013

Wie unterschiedlich BürgerInnenbeteiligung aussehen kann, führt die Josefstädter Bezirksvertretung an den Beispielen Lange Gasse und Albertgasse vor Augen. Die Bezirksvorsteherin behauptet in einer Aussendung zwar „Die AnrainerInnen haben bei diesen Verfahren das letzte Wort!“ Dennoch wurde das Projekt Albertgasse in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertetung trotz heftiger Diskussionen von ÖVP und SPÖ beschlossen. Denkbar knapp ging die Abstimmung mit 19 Pro und 17 Contra Stimmen für die Umgestaltung der Albertgasse aus. Abstimmen können die BürgerInnen nicht. Hier geht es zum Plan für die Oberflächengestaltung der Albertgasse. Read the rest of this entry »

Die Zukunft des Palais Strozzi – was passiert nach dem Auszug des Finanzamts?

März 16th, 2013

Im Herzen der Josefstadt liegt das wunderschöne Palais Strozzi. Der Sommersitz wurde 1699 für Gräfin Maria Katharina Strozzi errichtet. Seit 1940 beherbergt das barocke Palais das Finanzamt. Nach 72 Jahren ist das Finanzamt mit Jahreswechsel ausgezogen und es stellt sich die Frage der Nachnutzung. Langjährige Forderung der Grünen ist die Öffnung des „Strozziparks“ für die Öffentlichkeit. In der dicht verbauten Josefstadt ringen wir um jede mögliche Grünfläche. Neue Interessentin für das Palais ist das „Institut für höhere Studien“. Mit dem Einzug des IHS wäre der Bezirk der Öffnung des Strozziparks einen großen Schritt näher.

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Ein Bezirkszentrum für die Josefstadt, statt teurer Flickwerklösungen!

März 1st, 2013

BürgerInnen erwarten große Lösungen statt Fleckerlteppich!

Auf wenig Zustimmung stieß, bei der Bürgerversammlung am Mittwochabend, der Plan von Bezirksvorsteherin Mickel, für € 200.000,- den jetzt schon breiten Gehsteig in der Albertgasse weiter zu verbreitern und dort einige Bäume zu pflanzen. Auch der teure Austausch der bestens funktionierenden Straßenbeleuchtung stieß auf wenig Unterstützung. „Die Menschen erwarten vom Bezirk nicht teure, unkoordinierte Flickwerke, sondern eine durchdachte und großräumige Planung – zumal die gestern neu beschlossene Verkehrsberuhigung in der Schottenfeldgasse eine große Chance für eine gemeinsame Neuorganisation des Josef-Matthias-Hauer-Platzes, der Josefstädterstraße und der Albertgasse bietet“, so der grüne Stv. Bezirksvorsteher Alexander Spritzendorfer. Read the rest of this entry »

Ein Bezirkszentrum für die Josefstadt

Februar 18th, 2013

Die von der ÖVP geplante Umgestaltung der Albertgasse lässt den eigentlichen Bedarf offen – in der Josefstadt fehlt ein Bezirkszentrum.

Der 3 Meter breite Gehsteig zwischen Albertgasse 30 und 34, bereits einer der breitesten im ganzen Bezirk, dafür nur schwach frequentiert, soll auf über 4 Meter verbreitert und mit ein paar Bäumen behübscht werden. Kostenpunkt: eine Viertel Million Euro! Doch der nur 100 Meter entfernte Josef-Matthias-Hauer-Platz, mit – im Gegensatz zur Albertgasse zahlreichen PassantInnen, engen Gehwegen vielen Haltestellen  ist in die Umgestaltungspläne nicht einbezogen.

Das Prestigeprojekt der Bezirks-ÖVP erzeugt Unmut: Neben der hohen Kosten  stellt sich die Frage nach den Folgen für die Straßenbahnlinien 5 und 33 durch die Verlegung der Parkspur zu den Gleisen. Noch mehr Öffi-Stau durch schlecht geparkte Autos?  „Wir sehen weder den Bedarf noch einen Sinn in den Plänen von Bezirksvorsteherin Mickel, denn in diesem Teil der Josefstadt brauchen wir ein Konzept für den Josef-Matthias-Hauer-Platz“, so der Grüne stv. Bezirksvorsteher Alexander Spritzendorfer. Read the rest of this entry »

Unsere Pläne für 2013

Januar 21st, 2013

Was das Jahr 2013 für die Josefstadt bringen wird und welche Schwerpunkte & Akzente wir als Grüne in der Bezirkspolitik setzen wollen, damit beschäftigen wir uns in diesem Beitrag.

Verkehr:
In verkehrspolitischen Fragen bekennen wir uns zur Entschleunigung und zur Aufwertung des öffentlichen Raumes. So wie es jetzt ist, muss es nicht bleiben, es ginge auch besser: lebenswerte Plätze statt hässlicher Kreuzungen (Josef-Matthias-Hauer-Platz), verkehrsberuhigte Zonen statt Durchfahrtsstraßen (Lange Gasse), mehr Qualität für den Radverkehr (Pfeilgasse) und mehr Raum für Fussgängerinnen, das sind unsere Ziele für die Josefstadt. Wir unterstützen die Umgestaltungsideen in der Lange Gasse zwischen Josefstädterstraße und Hugo-Bettauer-Platz und halten den geplanten Probebetrieb der Einbahnumdrehung zwischen Laudongasse und Florianigasse für eine sinnvolle Maßnahme zur Reduktion des Durchzugsverkehrs und zur Erhöhung der Lebensqualität im Bezirk. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 28. November 2012

Dezember 5th, 2012

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt im heurigen Jahr war der wichtigste Beschluss zweifellos die Abstimmung über das Bezirksbudget 2013. Obwohl es von uns inhaltliche Kritik am Budget für das kommende Jahr gibt, haben wir es – gemeinsam mit ÖVP und SPÖ – verabschiedet. Als Beleg für unsere Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit, so schwer uns diese auch manchmal gemacht wird.

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Bilanz von zwei Jahren Mickel: ein Hoch auf Grüne Politik!

November 26th, 2012

Eine bemerkenswerte Bilanz legt die seit zwei Jahren amtierende Bezirksvorsteherin der Josefstadt vor: statt eigene Initiativen zu setzen, schmückt sich die Bezirksvorsteherin mit grünen Projekten. Aber sehen wir uns die Bilanz im Detail an.

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Mariahilferstraße Neu bringt Chancen für die Josefstadt

November 16th, 2012

Der Wunsch vieler Wiener und Wienerinnen nach einer verkehrsfreien Mariahilfer Strasse wird  endlich umgesetzt. Die begleitenden Verkehrsmaßnahmen werden auch Auswirkungen auf die Josefstadt haben. Besonders wichtig ist daher ein Gesamtverkehrskonzept für alle davon betroffenen Bezirke. Alexander Spritzendorfer, stellvertretender Bezirksvorsteher, schlägt daher eine Nachdenkpause beim Projekt Albertpromenade und die Einbeziehung des Josef-Matthias-Hauer-Platzes in die Planung vor. „Der Josef-Matthias-Hauer-Platz muss keine hässliche, unübersichtliche Kreuzung bleiben, wir könnten einen wunderbaren Platz daraus machen!“ so Spritzendorfer. Read the rest of this entry »

Tag des Apfels am 9.11.2012 am Alserspitz

November 8th, 2012

Auch heuer machen die Grünen mit dem „Tag des Apels“ auf die enormen Unterschiede im Energieverbrauch zwischen regionalen Nahrungsmitteln und solchen, die um die halbe Welt reisen, ehe sie in den Regalen landen aufmerksam.

Global denken – lokal handeln

Produktion und Transport von 1 kg Mangos aus Brasilien, die mit dem Flugzeug/LKW in den Supermarkt geliefert werden verbrauchen ebenso viel CO2 wie 150 kg Bioäpfel aus der Steiermark. Die Grünen haben diesen Vergleich am Forschungsinstitut für Biologischen Landbau (FIBL) errechnen lassen.

Die Ökobilanz von importierten Früchten ist dramatisch:

  • 1 kg Weintrauben aus Chile entspricht 185 kg Bioäpfel aus der Steiermark
  • 1 kg Erdbeeren aus Thailand entspricht 154 kg Bioäpfel aus der Steiermark
  • 1 kg Neuseeland-Kiwis (Schiff) entspricht 30 kg Bioäpfel aus der Steiermark

Die weiten Reisen von Früchten wie Erdbeeren aus Spanien, Weintrauben im Frühjahr aus Südafrika, Äpfel aus Chile, Kiwis aus Neuseeland schaden der Umwelt und dem Klima. Die KonsumentInnen können durch Ihre Kaufentscheidung zum Klimaschutz beitragen. Am heutigen Tag des Apfels möchten die Grünen den KonsumentInnen daher den Kauf von österreichischen Äpfeln und anderen regionalen und saisonalen Produkten – am besten Bio – ans Herz legen. Und auch mit dem sparsamen Gebrauch des Autos, wo immer möglich, verbessert sich der persönliche ökologischer Fußabdruck. Der ökologische Fußabdruck kahn online unter http://www.mein-fussabdruck.at/ berechnet werden.

Was ist der ökologische Fußabdruck?

Alle natürlichen Rohstoffe, die wir zum Essen, Wohnen, Reisen, etc. verbrauchen, benötigen Platz zum Nachwachsen auf unserem Planeten, ebenso wie der Abbau unserer Abfälle. Dieser Flächenbedarf wird ökologischer Fußabdruck genannt. http://www.mein-fussabdruck.at/

Als Dankeschön für einen umweltfreundlichen Einkauf verteilen die Grünen Josefstadt am „Tag des Apfels“ am 9. November von 12 bis 14Uhr steirische Bio-Äpfel am Alserspitz!

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 19. September 2012

September 20th, 2012

Wie machen das nur die Nachbarbezirke?

Bereits in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung hat sich eine interessante Diskussion entwickelt, in der ein neidischer Blick auf die Nachbarbezirke unüberhörbar war:

1070 Neubau: mit Anerkennung hat ein Bezirksrat von der Fassadenbegrünung einer Schule in Wien Neubau berichtet und die Frage gestellt, warum das in der Josefstadt nicht geht? Gute Frage, wie wir finden.

1090 Alsergrund: seit rund einem Jahr ist im 9. Realität, was die Grünen (gemeinsam mit der ÖVP!)  bereits in der Bezirksvertretungssitzung am 22. Juni 2011 beantragt haben: WLAN am Schlesingerplatz und im Amtshaus. In unserem Nachbarbezirk kann bereits seit rund einem Jahr das kostenlose WLAN im Arne-Karlsson-Park und im Amtshaus genutzt werden. In der Josefstadt setzt die ÖVP nicht einmal Anträge um, auf denen sie als Mitantragsteller aufscheinen.

1160 Ottakring: in der Josefstadt von der ÖVP mit aller Kraft verhindert, in Ottakring heute eröffnet: die fahrradfreundliche Hasnerstraße. Allen KritikerInnen einer fahrradfreundlichen Straße sei eine Fahrt oder ein Spaziergang durch die neu ausgebaute Hasnerstraße ans Herz gelegt. Im Zuge der Adaptierungsarbeiten wurden auch die Gehwege verbessert. Ein tolles Projekt!

Der Eindruck, dass in unseren Nachbarbezirken mehr Dynamik und Innovation bei der Umsetzung zukunftstauglicher Projekte vorhanden ist, täuscht nicht. Die Josefstädter Bezirksvorsteherin hat alle Hände voll zu tun, sinnvolle Projekte zu verhindern und abzudrehen, ohne eigene Projekte einzubringen.
Doch nein, es gab in der letzten Sitzung auch einen ÖVP Antrag: in vier Zeilen wird der Bau der U5 gefordert. Lapidare Begründung für dieses 3 Milliarden (!!) Euro Projekt: „Die U5 stellt den einzigen sinnvollen Weg zur Entlastung des 13A dar.“ 
Gerne hätten wir über die U5 und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs eine seriöse Diskussion geführt, unser Vorschlag dieses Thema in einem Ausschuss zu erörtern wurde jedoch abgelehnt! So seriös geht die „Wirtschaftspartei“ ÖVP mit Milliardenprojekten um. Im eigenen Bezirk bringt sie nicht einmal eine fahrradfreundliche Straße auf die Reihe. Da sind vierzeilige „Wünsch-Dir-was“-Anträge leichter zu erledigen.

Auch die Doppelfunktion der Kapitalvertreterin Veronika Mickel als Raika-Aufsichtsrätin und Bezirksvorsteherin stand in Form einer Anfrage neuerlich auf der Tagesordnung. Wir verlangen von Frau Mickel die schriftliche Erklärung der Magistratsdirektion, die (angeblich) belegen soll, dass hier keine Unvereinbarkeit vorliegt. Wir sind gespannt.

Neuerlich hat uns in der gestrigen Sitzung das Dauerbrennerthema Kebabstand am Alserspitz beschäftigt. Das Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof ist nach wie vor anhängig. In dieser Sache sind sich zumindest die Fraktionen einig – der Kebabstand am Alserspitz soll verschwinden. Die Frage, wie es überhaupt möglich ist, dass der Kebabstand, trotz eines negativen Bescheides des Magistratischen Bezirksamtes, nach wie vor geöffnet ist, blieb von der Bezirksvorsteherin unbeantwortet. Wir bleiben dran und haben bereits für die nächste Sitzung eine neuerliche Anfrage zum „Stand des Verfahrens Taskin“ angekündigt.

Auf die geplanten Verbesserungen für den Radverkehr in der Pfeilgasse – nach dem Vorbild der fahrradfreundlichen Verbindung zum Gürtel über die Hasnerstraße im 16. Bezirk – müssen die RadlerInnen noch etwas warten. Dafür haben wir eine Fahrradservicestation samt einer automatischen Zählstelle beantragt, um die Entwicklung des Radverkehrs möglichst präzise dokumentieren zu können. Wir bleiben am Thema auf jeden Fall dran! Im Zuge eines Runden Tisches mit der Schule Pfeilgasse kann möglicherweise auch eine konstruktive Lösung für das Nadelöhr vor der Schule gefunden werden, mit der alle Beteiligten zufrieden sind.

Ebenfalls beschäftigt sich der Bezirk mit der Möglichkeit von zusätzlichen Nachbarschaftsgärten. Die große Nachfrage nach weiteren Gärten nach dem Vorbild Tigerpark soll durch zumindest einen weiteren Standort (diskutiert werden Pfeilgasse, Schönbornpark, Albertplatz oder Uhlplatz) abgedeckt werden.

Für weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung & freue mich über Anregungen, Feedback & konstruktive Kritik! Mit den besten Grüßen, Alexander Spritzendorfer

Kein Vorrang für den Radverkehr in der Josefstadt…….

Juli 12th, 2012

Über die Radler wird drübergefahren. Treffender könnte das Foto zur fahrradfreundlichen Straße Pfeilgasse-Zeltgasse nicht sein.

Statt einer fahrradfreundlichen Pfeilgasse wurden seitens der ÖVP alle Verbesserungsvorschläge für den gut angenommenen Radweg mit fadenscheinigen Ausreden vom Tisch gewischt. Alles bleibt wie es ist, der Radverkehr wird nicht bevorrangt, die Verbesserungen entlang der Strecke kommen nicht. PresseStandard berichten. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 20. Juni 2012

Juni 21st, 2012

Der schwarze Weg durch die Raiffeisen

Bei Temperaturen um die 30° fand am 20. Juni die letzte Bezirksvertretungssitzung vor der Sommerpause statt. Manchen wurde aber auch bei den Diskussionen ganz schön heiß: unsere Anfrage an Bezirksvorsteherin Mickel als Aufsichtsratsmitglied der Raiffeisen Landesbank brachte die ÖVP ordentlich ins Schwitzen. Wir fordern den Rücktritt von Aufsichtsrätin Mickel, die keinerlei Interessenskonflikte zwischen ihren Aufgaben als Kapitalvertreterin und Bezirksvorsteherin erkennen will! Dabei sind bereits die ersten Aussagen recht widersprüchlich: während Mickel laut Falter Artikel „die rund € 5,000.-, die sie als Aufsichtsrätin bekomme für karitative Zwecke spenden“ wird, beteuerte sie in der Sitzung, dass es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handle. Sehr sauber!

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Ein Grüner Weg durch 4 Bezirke!

Mai 19th, 2012

„Städte lassen sich an ihrem Gang erkennen wie Menschen“ (Robert Musil)

„Natürlich hat jede Straße Gehsteige. Aber oft scheint es, als handle es sich dabei um die Restflächen, die nach Abzug von Fahrbahn und Parkspuren übrig bleiben.“ So beginnt Christiane Klerings ihren Artikel „Der Grüne Weg“ in einer Broschüre aus dem Jahr 1995. Die Idee, begrünte, fussgängerInnen-freundliche Verbindungen durch die Bezirke zu gestalten ist also nicht neu. Zeit, diese gute Idee hervorzuholen, zeitgemäß zu adaptieren und umzusetzen! Read the rest of this entry »

Mickel im Aufsichtsrat der Raiffeisen Landesbank

Mai 16th, 2012

Soll man weinen, oder doch gratulieren? Mitten in der Debatte um Anstand und Sauberkeit in der Politik, nimmt die ÖVP- Bezirksvorsteherin Veronika Mickel ein Aufsichtsratsmandat der Raiffeisen Landesbank Wien-Niederösterreich an. Ich teile die Meinung von Frank Stronach in vieler Hinsicht nicht, aber sein Klartext ist manchmal erfrischend: „Wie kommt die Regierung zustande? Da setzt sich die ÖVP mit der Raiffeisenbank zusammen … das ist fast eine Inzucht, eine Scheindemokratie.“ (im Report Interview vom 15. Mai 2012) Read the rest of this entry »

Weg mit dem Antisemitenring!

Mai 10th, 2012

Als kleiner Bub im Wien der 60er Jahre, hörte ich von meinem Großvater oft die Geschichte von Luegers Bürgermeisterkette. Mein Urgroßvater, Ludwig Spritzendorfer arbeitete in der Silberschmiede Alexander Sturm in der Burggasse 85. Dort wurde diese Kette bearbeitet. Ludwig Spritzendorfer soll seinen Namen sowie den Stundenlohn, den er für die Arbeit erhalten hat, in ein Glied der Kette eingraviert haben. Die Geschichte, die mir mein Großvater mit dem entsprechenden Pathos erzählte, beeindruckte mich tief und machte Lueger für mich zum Helden. Erst später entwickelte ich einen differenzierten Blick auf die Person Lueger.

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Wie weit geht’s, noch ÖVP? „Gestern standen wir noch vor dem Abgrund, heute sind wir schon einen Schritt weiter.“

März 21st, 2012

Vor über einem Jahr sagte Ursula Stenzel in einem Interview für die Presse: „Man muss wissen, warum die ÖVP überhaupt auf der Welt ist. Mir dauert die Schocksekunde schon zu lang.“ An dieser treffenden Analyse hat das vergangene Jahr wenig geändert. Im Gegenteil.

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Nachlese der BV Sitzung vom 14. März 2012

März 16th, 2012

In der Bezirksvertretungssitzung am 14. März 2012 wurde heftig über das Projekt „Lebensraum Lange Gasse“ diskutiert. Gleich 4 Anträge lagen dazu vor, darunter der Antrag „Lange Gasse – erste Etappe“ aus der Feder der ÖVP. Zwei Maßnahmen werden darin gefordert: die „niveaugleiche Neugestaltung des Fahrbahnbelags“ (sic!) sowie die „Pflanzung von 3 Bäumen“. Dieser magere, 7-Zeilen Antrag, dessen Text unmittelbar vor der Sitzung noch einmal verändert wurde, ist das Ergebnis von fünf Monaten „harter Arbeit“ der ÖVP. Die erste Ideensammlung durch die AnrainerInnen fand bereits am 10. Oktober 2011 statt. Read the rest of this entry »

Happy birthday to me. Der poetische Brief aus dem Rathaus und wie ich mich darüber gefreut habe.

März 5th, 2012

Wir leben in der Stadt von Karl Kraus und das ist wunderbar. Das Wort und die hintergründige Verwendung von Sprache hat in Wien eine große Tradition. Das schönste Geburtstagsgeschenk machte mir heuer Bürgermeister Michael Häupl in Form eines nicht ganz alltäglichen Glückwunschschreibens.

Aus dem Büro des von mir sehr geschätzten Bürgermeisters Michael Häupl, hat mich Ende Februar dieses Glückwunschschreiben erreicht und etwas ratlos zurückgelassen. Wenn der kryptische Text eine tiefere Botschaft enthält, so ist diese zumindest bis jetzt noch nicht entschlüsselt worden. Aus dem Büro des Bürgermeisters stammt die Information, das Schreiben sei genau so gemeint gewesen. Es sei eben kein 08/15 Glückwunschtext. Das schmeichelt mir. Dennoch bleibt Verwirrung zurück. Der Text hat den Charme eines Übersetzungsprogramms. Ich erinnere mich an eine Postkarte mit dem Bild einer wunderbaren, mit üppiger Vegetation überzogenen Küste. Übersetzt wurde das ganz wunderbar, mit den Worten: „Der Küste ist mit Geilheit emailiert.“  Ich glaube diese Küste liegt gleich neben dem „Grenzland der Plausibilität“. Read the rest of this entry »

Polizeischikanen für Zeitungskolporteur

März 4th, 2012

Vasile B. & Alexander Spritzendorfer

Vasile ist 24 Jahre jung. Schätzen würde man ihn um knapp 10 Jahre älter. Seit Herbst 2010 steht er bei jedem Wetter und bei jeder Temperatur vor der Billa Filiale in der Skodagasse und verkauft Zeitungen. Er ist rumänischer Staatsbürger. Die Polizei hat Anfang vergangenen Jahres ein paar Mal seine Daten aufgenommen. In letzter Zeit hält die Polizei öfter bei ihm an, kontrolliert ihn. Am 1. März wird er schließlich von zwei Beamten auf die Polizeistation gebracht. Read the rest of this entry »

Unsere Pläne für 2012

Januar 13th, 2012
Unseren Slogan „Bezirk der kurzen Wege“ verwendet ja mittlerweile sogar die ÖVP, so wie sich die ÖVP gerne bei den guten Ideen der Grünen bedient. Aber bitte, gerne (und öfter)!

Unter der Überschrift „Bezirk der kurzen Wege“ verstehen wir die Verbesserungen für den FussgängerInnen- und Radverkehr, eine attraktive Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel und die weitgehende Vermeidung von innerstädtischen Autofahrten. Wir haben dazu folgende Projekte ausgearbeitet und beantragt, die wir 2012 umsetzen werden:

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Garagenkrimi in der Josefstadt

Dezember 14th, 2011

Während die ÖVP geheime Garagenpläne in der Pfeilgasse wälzt, schlittert die Garage Schlesingerplatz in den Konkurs.

Die Garage am Schlesingerplatz ist weiterhin vom Zusperren bedroht. Nun wurden geheime Pläne der ÖVP Bezirksvorstehung bekannt, ein neues Garagenprojekt in der Josefstadt umzusetzen. Diesmal ist der Platz vor dem Pfeilheim ins Visier der Garagenplaner geraten. Ginge es nach der ÖVP, soll der soeben fertig gestellte Platz vor dem Pfeilheim für eine Tiefgarage mit 160 Stellplätzen wieder aufgegraben werden. Keine 100 Schritte weiter beträgt die Auslastung in der Tiefgarage Tigergasse gerade einmal 55%. Read the rest of this entry »

Garagenkrimi in der Josefstadt

Dezember 14th, 2011

Während die ÖVP geheime Garagenpläne in der Pfeilgasse wälzt, schlittert die Garage Schlesingerplatz in den Konkurs.

Die Garage am Schlesingerplatz ist weiterhin vom Zusperren bedroht. Nun wurden geheime Pläne der ÖVP Bezirksvorstehung bekannt, ein neues Garagenprojekt in der Josefstadt umzusetzen. Diesmal ist der Platz vor dem Pfeilheim ins Visier der Garagenplaner geraten. Ginge es nach der ÖVP, soll der soeben fertig gestellte Platz vor dem Pfeilheim für eine Tiefgarage mit 160 Stellplätzen wieder aufgegraben werden. Keine 100 Schritte weiter beträgt die Auslastung in der Tiefgarage Tigergasse gerade einmal 55%. Read the rest of this entry »

Die Josefstädterstraße wird autofrei!

Dezember 7th, 2011

Einen wichtigen Schritt in Richtung Verkehrsberuhigung setzt die Bezirksvorstehung Josefstadt. In der letzten Bezirksvertretungssitzung wurde ein entsprechender Antrag mit den Stimmen von Grünen, SPÖ und ÖVP beschlossen. Mit den Geschäftsleuten der Josefstädterstraße und den zuständigen Magistratsabteilungen soll ein autofreier Betrieb an den Adventsamstagen im kommenden Jahr in der Josefstädterstraße vorbereitet werden. Read the rest of this entry »

Seit einem Jahr ist die Josefstadt wieder unter eine schwarze Bezirksvorstehung geraten. Was ist in diesem Jahr geschehen? Eine Analyse aus grüner Sicht.

November 17th, 2011

Bereits im Vorfeld zur Konstituierung der Bezirksvertretung Josefstadt am 24. November 2010 hatte die ÖVP einen bemerkenswerten Plan: durch eine Vergrößerung der Ausschüsse & Kommissionen – die auch zusätzliche Kosten verursacht hätte – wollte die ÖVP sich selbst und der FPÖ jeweils eine zusätzliche Stimme verschaffen. Dieses Liebäugeln der ÖVP mit der FPÖ ist unübersehbar, schlägt sich regelmäßig im Abstimmungsverhalten nieder und hat persönliche, sowie historische Gründe: der seitens der ÖVP nominierte Stv. Bezirksvorsteher Michael Hemza (Bürgerforum), begann seine politische Karriere bei der FPÖ Alsergrund. Read the rest of this entry »

Nachlese der Bezirksvertretungssitzung vom 14. September 2011

September 15th, 2011

Glücksspiel, Baumpflanzungen, Verkehrsberuhigungen und die autofreie Josefstädterstraße an den Samstagen im Advent waren – neben vielen anderen – die zentralen Themen der gestrigen öffentlichen Bezirksvertretungssitzung. Read the rest of this entry »

Für ein Verbot des kleinen Glücksspiels

September 9th, 2011

Nicht nur Studien, sondern auch Erfahrungen von Jugendarbeit zeigen, dass Spielsucht ein gravierendes gesundheitliches, aber auch soziales Problem darstellt.
Die Spielsuchtberatung in Wien geht von 17.000 bis 50.000 Spielsüchtigen in Wien aus, 2008 kamen knapp 600 zu ihnen in die Beratung. 82,6 Prozent der Spielsüchtigen gaben an, dass für sie Automaten zum Problem geworden waren. Das kleine Glücksspiel ist somit für den größten Teil der Spielsuchtfälle verantwortlich. Rund 85,5% der SpielerInnen sind infolge ihrer Glücksspielsucht verschuldet, die durchschnittliche Verschuldung beträgt bei den 2008 von der Spielsuchtberatung betreuten SpielerInnen € 41.594.- (die höchste Verschuldung € 650.000.-), was etwa dem 31-fachen des durchschnittlichen Monats-Nettoeinkommens (€ 1349.-) entspricht. Read the rest of this entry »

AnrainerInnenparken in der Josefstadt

Juni 21st, 2011

Es ist ein Problem, das vor allem BewohnerInnen der innerstädtischen Bezirke kennen: man hat ein Parkpickerl, trotzdem gibt es keinen Parkplatz, weil Autos aus anderen Bezirken, PendlerInnen oder BesucherInnen von Veranstaltungen die Kurzparkzonen belegen.

In der Josefstadt kann es zwischen Rathausplatz, Theater in der Josefstadt und Alserstraße (Altes AKH) zu bestimmten Uhrzeiten sehr schwierig und langwierig sein, einen Parkplatz zu finden.

Den Grünen Josefstadt ist es ein Anliegen, dieses Problem zu entschärfen und den „Parktourismus“ weiter zu reduzieren. Seit Anfang Juni liegt ein Rechtsgutachten vor, das besagt, dass AnrainerInnenparken rechtlich – unter gewissen Umständen – möglich ist. Die Grünen Josefstadt haben daher die Stadt Wien ersucht, den Bereich zwischen Alserstraße, Rathaus und Theater in der Josefstadt einer Prüfung zu unterziehen, um festzustellen, ob die Einführung von AnrainerInnenparkplätzen in diesem Bereich auch sinnvoll ist.

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AnrainerInnenparken in der Josefstadt

Juni 21st, 2011

Es ist ein Problem, das vor allem BewohnerInnen der innerstädtischen Bezirke kennen: man hat ein Parkpickerl, trotzdem gibt es keinen Parkplatz, weil Autos aus anderen Bezirken, PendlerInnen oder BesucherInnen von Veranstaltungen die Kurzparkzonen belegen.

In der Josefstadt kann es zwischen Rathausplatz, Theater in der Josefstadt und Alserstraße (Altes AKH) zu bestimmten Uhrzeiten sehr schwierig und langwierig sein, einen Parkplatz zu finden.

Den Grünen Josefstadt ist es ein Anliegen, dieses Problem zu entschärfen und den „Parktourismus“ weiter zu reduzieren. Seit Anfang Juni liegt ein Rechtsgutachten vor, das besagt, dass AnrainerInnenparken rechtlich – unter gewissen Umständen – möglich ist. Die Grünen Josefstadt haben daher die Stadt Wien ersucht, den Bereich zwischen Alserstraße, Rathaus und Theater in der Josefstadt einer Prüfung zu unterziehen, um festzustellen, ob die Einführung von AnrainerInnenparkplätzen in diesem Bereich auch sinnvoll ist.

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AnrainerInnenparken in der Josefstadt

Juni 21st, 2011

Es ist ein Problem, das vor allem BewohnerInnen der innerstädtischen Bezirke kennen: man hat ein Parkpickerl, trotzdem gibt es keinen Parkplatz, weil Autos aus anderen Bezirken, PendlerInnen oder BesucherInnen von Veranstaltungen die Kurzparkzonen belegen.

In der Josefstadt kann es zwischen Rathausplatz, Theater in der Josefstadt und Alserstraße (Altes AKH) zu bestimmten Uhrzeiten sehr schwierig und langwierig sein, einen Parkplatz zu finden.

Den Grünen Josefstadt ist es ein Anliegen, dieses Problem zu entschärfen und den „Parktourismus“ weiter zu reduzieren. Seit Anfang Juni liegt ein Rechtsgutachten vor, das besagt, dass AnrainerInnenparken rechtlich – unter gewissen Umständen – möglich ist. Die Grünen Josefstadt haben daher die Stadt Wien ersucht, den Bereich zwischen Alserstraße, Rathaus und Theater in der Josefstadt einer Prüfung zu unterziehen, um festzustellen, ob die Einführung von AnrainerInnenparkplätzen in diesem Bereich auch sinnvoll ist.

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Gehsteigvorziehung vor dem Palais Strozzi in der Josefstädterstraße wird gebaut!

April 8th, 2011

Das Palais Strozzi und die Öffnung des Parkes sind Dauerthemen im Bezirk. Die von der ÖVP vollmundig angekündigte und versprochene Öffnung des Gartens im Palais Strozzi läßt bis heute auf sich warten. Gemeinsam haben Grüne, SPÖ und Echt jetzt den Druck erhöht und zumindest eine Verbesserung vor dem Finanzamt in der Josefstädterstraße beschlossen: die Gehsteigvorziehung vor dem Finanzamt in der Josefstädterstraße, dem Palais Strozzi wird nun kommen.  Die fussgängerfreundliche Maßnahme, die auch im Budget 2011 bedeckt ist, wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung mehrheitlich beschlossen. Read the rest of this entry »

Klimaschutzpreis für die Josefstadt (Klip8)

April 6th, 2011

2011 werden erstmals auch in der Josefstadt innovative Ideen und Projekte, die einen Beitrag zum Klimaschutz liefern, mit einem Preis (dem Klip8) ausgezeichnet. Schließlich haben doch alle Fraktionen im Bezirk den Klimaschutzpreis befürwortet, wenn auch manche (so wie wir Grünen) mit Bauchweh. Zu offensichtlich ist es der ÖVP ein Anliegen (ausschließlich) Preise zu verleihen. Neben dem Klimaschutzpreis wird es auch einen Frauenwürdigungspreis geben. Zum Frauenbild der ÖVP geht es hier). Inhaltliche Bewegung in der Klimaschutzpolitik der ÖVP ist bisher keine zu bemerken. Read the rest of this entry »

Grünes Licht für den „Josefstädter Sommer 2011“

März 29th, 2011

Hinter dem Schlagwort „Josefstädter Sommer“ steht eine von zahlreichen Maßnahmen, welche die Gruppe „öffentlicher Raum“ der Lokalen Agenda 21 in einem unfangreichen Katalog vorgestellt hat. Zwischen 18. Juni und 3. September wird jeweils an den Samstagen die Lange Gasse zwischen Josefstädterstraße und Zeltgasse für den Verkehr gesperrt und der autofreie, öffentliche Raum den Josefstädterinnen und Josefstädtern zum Entspannen, Spielen, Herumliegen und Feiern überlassen. Read the rest of this entry »

Nachlese der 2. Bezirksvertretungssitzung Josefstadt 16.3.2011

März 17th, 2011

Gestern, am 16.3. fand die 2. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt statt. Zu Beginn der Sitzung haben wir in einer Gedenkminute den Opfern der Katastrophen in Japan gedacht und eine von allen Fraktionen getragenen Resolution für den europaweiten Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen. Insgesamt wurden mehr als 50 Anträge und Geschäftsstücke behandelt. Read the rest of this entry »

Mutlose ÖVP Politik

März 15th, 2011

Beim Thema Verkehr werden die unterschiedlichen Positionen zwischen Grünen und ÖVP besonders sichtbar. Nun hat die Lokale Agenda 21 vor wenigen Tagen einen umfangreichen Maßnahmenkatalog für die Gestaltung des öffentlichen Raumes in der Josefstadt zur Diskussion vorgestellt, der auch von den Rednern (nein, es war keine -In dabei) der ÖVP wortreich gelobt wurde. Die Schwarzen gerieren sich ja gerne in grüner Krawatte, „urban“ und „modern“. Bei näherer Betrachtung hält nichts davon dem Realitätstest stand. Read the rest of this entry »

100 Tage rotgrün in Wien. Eine Zwischenbilanz.

Februar 21st, 2011

Nach dem erfolgreichen Start unserer neuen Veranstaltungsserie „Grüne Donnerstage“ laden wir am Donnerstag, den 24.2. zur Diskussionsveranstaltung „100 Tage rotgrün in Wien. Eine Zwischenbilanz“. Die Grünen GemeinderätInnen Sigrid Pilz (Gesundheit) und Martin Margulies (Wirtschaft) diskutieren mit Alexander Spritzendorfer (Stv. Bezirksvorsteher Josefstadt) über die ersten 100 Tage der ersten rotgrünen Koalition in Österreich. Wie war der Start, was wird kommen.

Nehmen Sie teil und diskutieren Sie mit: Do. 24.2. 19:00 Uhr, Blindengasse 5, 1080 Wien. Read the rest of this entry »

Politik der Entfernung

Februar 1st, 2011

Bezirksvorsteherin Mickel präsentiert ihr Arbeitsprogramm.

Angekündigt war es ursprünglich schon für das letzte Jahr. Schließlich präsentierte Bezirksvorsteherin Veronika Mickel am 31. Jänner ihr Arbeitsprogramm für die Legislaturperiode. Die knappe Präsentation des Programmes in der Galerie Bast-Art fiel uninspiriert und ohne politische Visionen aus, da hatte ich mir wohl zuviel erwartet. Read the rest of this entry »

Bim statt Bus – 13A auf Schiene!

Januar 21st, 2011

Mit einer neuen Veranstaltungsserie starten wir voller Elan ins neue Jahr 2011. Den letzten Donnerstag im Monat werden wir mit Informationsveranstaltungen, Diskussionen, Filmen und geselligen Treffen in entspannter Atmosphäre jeweils zu einem „grünen Donnerstag“ machen. Ziel dieser Veranstaltungsserie ist ein politischer Diskurs über Themen die unser Leben und unseren Bezirk betreffen, wobei wir dabei den Blick über den Tellerrand keineswegs vernachlässigen wollen.

Den Beginn dieser neuen Veranstaltungsserie „Grüne Donnerstage“ macht am Donnerstag, den 27. Januar die Informations- & Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bim statt Buss – 13A auf Schiene“ mit Dipl. Ing. Martin Niegl, von der TU Wien.

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Sitzung des Bezirksparlaments Josefstadt vom 15. Dezember 2010

Dezember 16th, 2010

Am Mittwoch, den 15. Dezember ist das neu gewählte Bezirksparlament zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. In der Bezirksvertretung sind nun 12 ÖVP, 10, Grüne, 10 SPÖ, 5 Echt und 3 FPÖ Abgeordnete vertreten.

Wir haben mit  insgesamt 14 Anträgen gleich ein hohes Arbeistempo vorgegeben. Hier geht es zu einer Übersicht, sowie zu den einzelnen Anträgen im Wortlaut. Inhaltlich konnten wir alle unsere Anliegen, von der Öffnung des Strozziparks, über den Veranstaltungsschwerpunkt zum 100. Internationalen Frauentages, bis zu unseren Verkehrsschwerpunkten auf den Weg bringen.

Das Bezirksparlament hat sich mit dem Josefstädter Straßenfest beschäftigt und unser Antrag, sich auch mit den beiden anderen wichtigen Geschäftsstraßen Alserstraße und Lerchenfelderstraße zu beschäftigen wurde (interessanterweise gegen die Stimmen von Echt!) der Kulturkommission zugewiesen.

Der Tag danach…

Oktober 11th, 2010

Die Josefstadt hat gewählt. Nach einem Auszählungsmarathon und langen Wartezeiten haben wir das Bezirksergebnisse knapp vor Mitternacht erfahren: die ÖVP wird stärkste Partei und stellt in der Josefstadt für die nächsten fünf Jahre die Bezirksvorsteherin. Die Grünen, die am Wahlabend noch  – „arschknapp“ – mit nur zwei Stimmen vor der SPÖ lagen, sind nach Auszählung der ersten Briefwahlkarten, überraschend auf den dritten Platz zurückgefallen.  Hier gehts zum vorläufigen Ergebnis.

Ich möchte mich bei allen Freundinnen und Freunden, die mich in diesen letzten Wochen und Monaten so tatkräftig unterstützt und ermutigt haben, bei meinem gesamten Team und vor allem bei den Wählerinnen und Wählern, die ihre Stimme den Grünen anvertraut haben, herzlich bedanken! Die Ausgangssituation in der Josefstadt war nicht einfach. Wir werden – hoffentlich alle – aus der vergebenen Chance lernen und in fünf Jahren machen wir die Josefstadt wieder grün!

Die Liste „Echt“ des ehemaligen grünen Bezirksvorstehers erreicht mit fast 12% ein durchaus bemerkenswertes Resultat und wird ihr Ergebnis wohl als Erfolg feiern. Der ehemalige grüne Bezirksvorsteher räumt seinen Sessel für eine ÖVP-„Hier könnte ihr Parkplatz sein!“- Nachfolgerin. Er selbst zieht als einfacher Bezirksrat in die Bezirksvertretung ein, wenn er nicht jetzt seinen bereits mehrfach angekündigten Rücktritt wahrmacht. Gratulation! Veronika Mickel kann sich für diese Wahlhilfe bei Rahdjian sehr herzlich bedanken, denn aus eigener Kraft hätte die ÖVP den Bezirk wohl nicht zurückerobert. Bei vielen GrünsymphatisantInnen hingegen herrscht Katerstimmung und Ärger – bei den einen über die „selbstherrliche Konkurrenzkandidatur“, bei den anderen über das „Ausbooten des Urgesteins“ Rahdjian.  Erst diese Entwicklung hat den Weg für die ÖVP frei gemacht. Der Boulevard berichtete ausführlich über die Querelen in der Josefstadt, dagegen wirken weder Programme noch visionäre, inhaltliche Konzepte für den Bezirk. Dieses Kapitel ist abgeschlossen, jetzt wird ein neues aufgeschlagen!

Und in diesem neuen Kapitel zählt die Zukunft: ein konstruktives Miteinander, ein lösungsorientiertes Umsetzen der besten Ideen für die Josefstadt und ein kompetentes grünes Team, mit dem kein Zweifel daran besteht, dass die Josefstadt in fünf Jahren wieder eine grüne Bezirksvorstehung bekommt! Darin sehe ich, in meiner zukünftigen Funktion als Klubobmann der Grünen Josefstadt, meine Aufgabe für die nächsten fünf Jahre.

Die Josefstadt wählt

Oktober 6th, 2010

Kommenden Sonntag ist also der große Wahltag in Wien. Gewählt wird die neue Zusammensetzung im Wiener Gemeinderat und die künftigen BezirksvorsteherInnen in den 23. Bezirken. Als von einem ehemaligen Grünen Kandidaten geführten Bezirk, der jetzt mit einer Namensliste gegen die Grünen kandidiert hat es die Josefstadt in diesem Wahlkampf geschafft, besonderes mediales Interesse hervorzurufen.

Diese Wahl ist keine Generalprobe. Es geht um viel, vor allem für die vielen Josefstädterinnen und Josefstädter, die in den letzten fünf Jahren die Verbesserung der Lebensqualität, den Ausbau von Radwegen, die Einbeziehung der Bevölkerung in Bezirksentscheidungen oder die Begrünung der Josefstadt mit Bäumen wahrgenommen und genossen haben.

Diese positive Entwicklung, welche die Grünen in den letzten fünf Jahren eingeleitet haben, droht nun vom „mehr Parkplätze für die Josefstadt“ Kurs der ÖVP abgelöst zu werden. Bereits die Ergebnisse der letzten Bezirksvertretungswahlen 2000 und 2005 waren denkbar knapp und alle Umfragen deuten auch für den kommenden Sonntag auf ein knappes Ergebnis hin, das sich Grüne, ÖVP und SPÖ untereinander ausmachen. Alle anderen kandidierenden Parteien werden in der Josefstadt keine Rolle spielen, die meisten wohl nicht einmal im Bezirksparlament vertreten sein.

Umso wichtiger wird die Stimmabgabe bei dieser kommenden Wahl. Sie entscheiden mit Ihrer Stimme, ob die Josefstadt wieder in die Zeit vor 2005 zurückfällt und von der ÖVP übernommen wird, ob die Josefstadt ein SPÖ Ableger des Wiener Rathauses wird, oder ob wir Grüne den erfolgreich eingeschlagenen Weg, die Josefstadt zu einem weltoffenen, modernen Vorbild für urbane Lebensqualität zu gestalten, weiter führen können.

Das Programm der Grünen Josefstadt für die kommenden fünf Jahre ist ein ambitioniertes Zukunftsprogramm mit dem Anspruch das Leben der BewohnerInnen der Josefstadt zu verbessern, sie zur demokratischen Mitbestimmung zu ermutigen und in erster Linie die Interessen der Bevölkerung zu vertreten statt die Interessen der mächtigen Lobbies der  Großparteien.

In diesem Sinne arbeiten wir daran, eine grüne Josefstadt im Sinne ihrer BewohnerInnen zu gestalten und werben um Ihre Unterstützung, Ihr Vertrauen und Ihre Stimme.

Ihr

Alexander Spritzendorfer

Machen wir uns fit!

September 20th, 2010

Ihr persönlicher Gratis-Gutschein für den „Body & Mind Fitness Day“ am Sa., 2. Oktober

Der Alltag bringt viele Belastungen und Anforderungen mit sich. Ob unser Leben in der Josefstadt bunter, weltoffener und moderner wird, hängt nicht zuletzt von den Wahlen am 10. Oktober ab. Vor dem Wahltermin wollen wir Sie zumindest für einen Tag aus dem Alltag herausholen.

Die Grünen Josefstadt und ich laden Sie herzlich ein, am Samstag, den 2. Oktober den „Body & Mind Fitness Tag“ in der Shinergy[zone] zu besuchen. Das Konzept meines Freundes und Open Tae Kwon Do Weltmeisters Ronny Kokert verbindet die Philosophie asiatischer Gesundheitslehre und ganzheitlicher Bewegungskunst mit modernen Methoden der westlichen Sportwissenschaft. Read the rest of this entry »

Fussgängerzone Josefstädterstraße

September 19th, 2010

Der 8. Bezirk ist mit einer Fläche von rund einem Quadratkilometer der flächenmäßig kleinste Bezirk Wiens und weist eine sehr dichte Verbauung auf. Aufgrund seiner Lage zwischen Gürtel und 2er Linie sind der Bezirk und seine BewohnerInnen von Durchzugsverkehr stark belastet. Die Grünen präsentieren ihr Mobilitätskonzept, das unter anderem eine Umwandlung der Josefstädterstraße in eine Fußgängerzone vorsieht. (am Foto Alexander Spritzendorfer & Christoph Chorherr bei der Pressekonferenz) Read the rest of this entry »

Spendenerlös vom „Fest für die Josefstadt“ an die Hochwasseropfer in Pakistan

September 11th, 2010

Am 10. September überreichte Alexander Spritzendorfer die beim „Fest für die Josefstadt“ gesammelte Spende für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan an die Piaristenpfarre Maria Treu. Pater Mag. Mirek Baranski nahm die Spende in der Höhe von € 300.- entgegen und bedankte sich bei den SpenderInnen im Namen von Dr. Ruth Pfau, die zur Pfarre in der Josefstadt seit Jahren eine intensive Beziehung pflegt. Read the rest of this entry »

Lebensqualität statt Blechlawinen > Sackgassen für den Durchzugsverkehr!

September 10th, 2010

Täglich durchqueren zehntausende PKWs die Josefstadt. Die BewohnerInnen unseres Bezirks haben davon meistens nur die Abgase und den Lärm. „Das wollen wir ändern“, sagt Alexander Spritzendorfer, Grüner Bezirksvorsteher-Kandidat. Denn bis zu 12.000 PKWs stauen sich jeden Tag durch die Josefstädter Straße. 4.500 Autos benutzen die Florianigasse, um zum Gürtel zu gelangen. 4.000 PKWs fahren täglich durch die Albertgasse in Richtung Neubau-Mariahilfer Straße. „Der überwiegende Teil der Autokolonnen, die sich täglich durch die Josefstadt wälzen, ist Durchzugsverkehr, der nur Belastungen für die BewohnerInnen mit sich bringt“, so Spritzendorfer.
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Das Programm der Grünen Josefstadt

August 31st, 2010

Bewährtes erhalten, Zukunft gestalten.
Seit fünf Jahren weht in der Josefstadt ein frischer Wind.

Wir Grüne haben zahlreiche Projekte erfolgreich umgesetzt:

BürgerInnenbeteiligung und Mitsprache ist bei allen größeren Vorhaben eine grüne Selbstverständlichkeit. In dieses Bild passt auch das „offene Amtshaus“ für alle Josefstädterinnen und Josefstädter.
In keinem Bezirk werden mehr Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt wie in der Josefstadt – dem Bezirk der kurzen Wege. Neue Radbügel attraktivieren den Fahrradverkehr, der Ausbau sicherer Radwege ist ein wichtiger Schwerpunkt in der Bezirkspolitik.
Die Josefstadt verfügt über das höchste Kulturbudget aller Wiener Bezirke. Hunderte Veranstaltungen und volle Kinoabende im Volkskundemuseum sorgen für ein offenes und kreatives Klima bei den Kulturschaffenden und beim Publikum.

Die Sanierung von Schulen und Parks ist trotz der hohen Kosten ein zentrales Anliegen. Zahlreiche Baumpflanzungen begrünen die Straßenzüge.
Ein konsumzwangfreies Jugendcafe (Roter Kakadu) erfreut sich unter den Jugendlichen höchster Beliebtheit.

Alle diese realisierten Projekte Grüner Politik in der Josefstadt haben die Lebensqualität und die Stimmung im Bezirk verbessert und geprägt. Read the rest of this entry »

Kultur dreht durch – die Kulturdrehscheibe

August 31st, 2010

Viel vorgenommen hat sich Alexander Spritzendorfer für den Kulturbezirk Josefstadt. Aufhorchen lässt der Spitzenkandidat der Grünen Josefstadt mit einem Konzept zur Reduzierung von leer stehenden Geschäftslokalen und Immobilien. „Leerstände sind brach liegendes Kreativkapital!“ so Spritzendorfer. Die Kulturdrehscheibe ist einer von 23 Puzzlesteinprojekten der Grünen für Wien. Read the rest of this entry »

25-Meter-Pappel im grünen Innenhof Tigergasse darf nicht gefällt werden!

August 27th, 2010

Empört ist Alexander Spritzendorfer, Spitzenkandidat der Grünen Josefstadt über die geplante Baumfällung einer rund 25m hohen und bis zu 70 Jahre alten, gesunden Pyramidenpappel in einem Innenhof zwischen Lerchenfelderstraße und Tigergasse. Read the rest of this entry »

Da holt sich wer ein blaues Auge….

August 21st, 2010

Ennio Morricone und Joe Cocker ist es in der Vergangenheit passiert, jetzt passiert es der deutschen New Wave Band „Ideal“: die unerlaubte Verwendung ihrer Songs für politische Propaganda- und Werbefilme. Read the rest of this entry »

„Kein Abschied auf der Welt fällt schwerer als der Abschied von der Macht!“

August 11th, 2010

Dieses Zitat des französischen Staatsmannes Charles de Talleyrand (1754-1838) passt auf den amtierenden BV Heribert Rahdjian, der heute angekündigt hat, mit einer eigenen Liste zu kandidieren. Er wurde dazu gedrängt, heißt es. Vermutlich von den gleichen Beraterinnen, die ihn schon über die letzten Wochen und Monate so „effizient“ beraten haben, dass Rahdjian abgewählt wurde. Read the rest of this entry »

Ein Fest für die Josefstadt

August 9th, 2010

Einladung: „Ein Fest für die Josefstadt“ am Donnerstag, 2. September 2010 ab 18:00 im Volkskundemuseum, Laudongasse 15-19, 1080 Wien

am 10. Oktober 2010 wählt Wien. Einem arbeitsreichen Sommer wird ein politisch heißer Herbst folgen. Für die Josefstadt geht es als Grüne darum, stärkste Partei zu bleiben und den erfolgreichen Weg der Grünen Bezirksvorstehung fort zu führen. Vieles ist in den vergangenen fünf Jahren bewegt und umgesetzt worden:

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Mehr Grün für die Josefstadt!

Juni 15th, 2010

Seit 9. Juni bin ich Spitzenkandidat der Grünen in der Josefstadt. Jetzt besteht unsere wichtigste Aufgabe darin, ein überzeugendes Themenprogramm für die Josefstadt zu vermitteln und mit viel Enthusiasmus, Energie und Überzeugung umzusetzen! Denn die Josefstadt ist grün und bleibt grün!

  • Baumreihen statt Blechlawinen

Der öffentliche Raum in der Josefstadt ist viel zu kostbar, als dass wir ihn alleine den Autos opfern müssen. Es gibt nicht zu wenige Parkplätze in der Josefstadt, es gibt zu viele Autos.

Wir müssen die vielen Flächen, die derzeit fast ausschließlich für das Abstellen von Fahrzeugen benützt werden, für die Menschen zurück gewinnen. Wir benötigen mehr Grünräume, Erholungsflächen, sichere und kindergerechte Abenteuerspielplätze und Räume der Begegnung für alle Generationen und Nationen. Ich finde es unerträglich, dass die Gehsteige oft zugunsten von Autoparkplätzen so schmal sind, dass keine 2 Kinderwägen aneinander vorbeikommen, dass Schülerinnen und Schüler unsichere Schulwege zurücklegen müssen, nur weil der Parkplatz vor der Haustüre zum unverzichtbaren Credo geworden ist. Baumreihen statt Blechlawinen, Schanigärten statt  Autoschlangen lautet meine Vision. Autos haben nun einmal keine Brieftasche.

  • Zukunft gestalten – Sonnenenergie nutzen

Um den Wohlstand zu halten und die Lebensqualität in der Josefstadt zu erhöhen, ist es am effizientesten, wenn alle Haushalte und Betriebe weniger Energiekosten zahlen müssen. Ich möchte ein „100 Dächer-Solarprogramm“ umsetzen. Die Dächer der Josefstadt sollen mit Photovoltaikanlagen Strom erzeugen. Die Josefstadt ist Klimabündnisbezirk, wir müssen Taten setzen und mit gutem Beispiel vorangehen. Auch in der Josefstadt schickt die Sonne keine Rechnung, sondern hilft uns, Energie zu erzeugen und CO2-Emissionen einzusparen und Green Jobs für unsere regionalen Betriebe zu schaffen.

  • Kulturbezirk Josefstadt

Die Josefstadt hat sich einen exzellenten Ruf als Kulturbezirk erworben. Die Grünen haben das Bezirks-Kulturbudget verdreifacht und es zum höchsten Kulturbudget Wiens gemacht. Neben der Institution Theater in der Josefstadt (an dem auch mein Vater als Schauspieler öfter engagiert war) gilt es, weiter die alternativen Kulturvereine sowie die zahlreichen in der Josefstadt ansässigen KünstlerInnen und Kulturschaffenden zu fördern und fruchtbringende Kooperationen zu ermöglichen. Die Straßen, Gassen und Lokale der Josefstadt wollen wir mit Kultur erfüllen und die Josefstadt als kulturell vielfältigen und lebendigen Bezirk bis weit über die Grenzen Wiens hinaus positionieren.

  • Bezirk der kurzen Wege. Einkaufen im 8. Bezirk – Nahversorgung sichern, Kaufkraft behalten

Die Erhaltung der Nahversorgung ist in einem kleinen, kaufstarken Bezirk wie der Josefstadt besonders wichtig. Das Grüne Verständnis von Nahversorgung heißt: innerhalb von 10 Minuten zu Fuß gibt es alles, das ich im täglichen Leben benötige, Geschäfte, Gastronomie, Post, Bank, aber auch Kultur, Kino, Freizeitangebote, Kindergärten und Schulen. Ein Auto ist dafür nicht nötig. Unsere Einkaufsstraßen mit ihren vielen kleinen und vielfältigen Geschäften müssen gefördert, Erfolgsprojekte wie die „Lebendige Lerchenfelderstraße“ ausgebaut werden. Ein Bezirk der kurzen Wege kann die hohe Kaufkraft in der Josefstadt Bezirk halten und die lokale Wirtschaft fördern, was uns allen zu Gute kommt.

Das sind einige Ideen und Projekte, die ich gemeinsam mit einem professionellen und motivierten Team und den Bürgerinnen und Bürgern der Josefstadt umsetzen möchte. Ich freue mich auf die vielen persönlichen Kontakte die mir bevorstehen und darauf diese und viele andere Ideen hier und persönlich diskutieren zu können!

Maulkorb für die Grünen

April 13th, 2010

Dass es mit den demokratiepolitischen Spielregeln in Niederösterreich schlecht bestellt ist, wissen nicht nur betroffene. Diesbezüglich kann man im Vergleich mit NÖ sogar Kärnten als vorbildlich bezeichnen. Heute lieferte die Mehrheitspartei unter Mithilfe von SPÖ, FPÖ und dem Landtagspräsidenten aber einen neuerlichen Beweis, dass es auch noch undemokratischer geht:

In der heutigen Präsidialsitzung des NÖ Landtages haben wochenlange Verhandlungen über eine mögliche Neuregelung zur Einberunfung von Aktuellen Stunden ein für uns jähes und auch überraschendes Ende genommen. Die Grüne Fraktion wurde informiert, dass es zwischen den Fraktionen von ÖVP, SPÖ und FPÖ zu einer Einigung gekommen ist, wonach die Aktuellen Stunden wie folgt verteilt werden: ÖVP 8, SPÖ 6, FPÖ 4, Grüne 0 !

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Der Geprüfte wird zum Prüfer oder wie die FIBEG den NÖ Landesrechnungshof übernahm.

März 19th, 2010

Die ÖVP hat die Nachfolge des Direktors des Landesrechnungshofes geregelt. Nach einem Hearing von einer Kandidatin und einem Kandidaten wird es – genau – der Kandidat: Dr. Peter Kiessler, Geschäftsführer der FIBEG, Aufsichtsratmitglied der Hypo Real Invest AG, der NÖ Immobilienholding GmbH., Landesbeamter aus der Finanzabteilung des unter Druck geratenen Finanzlandesrates Sobotka, ist für die Funktion des obersten Kontrollorganes des Landtages offensichtlich am besten qualifiziert. Read the rest of this entry »

Der Geprüfte wird zum Prüfer oder wie die FIBEG den NÖ Landesrechnungshof übernahm.

März 19th, 2010

Die ÖVP hat die Nachfolge des Direktors des Landesrechnungshofes geregelt. Nach einem Hearing von einer Kandidatin und einem Kandidaten wird es – genau – der Kandidat: Dr. Peter Kiessler, Geschäftsführer der FIBEG, Aufsichtsratmitglied der Hypo Real Invest AG, der NÖ Immobilienholding GmbH., Landesbeamter aus der Finanzabteilung des unter Druck geratenen Finanzlandesrates Sobotka, ist für die Funktion des obersten Kontrollorganes des Landtages offensichtlich am besten qualifiziert. Read the rest of this entry »

Der Geprüfte wird zum Prüfer oder wie die FIBEG den NÖ Landesrechnungshof übernahm.

März 19th, 2010

Die ÖVP hat die Nachfolge des Direktors des Landesrechnungshofes geregelt. Nach einem Hearing von einer Kandidatin und einem Kandidaten wird es – genau – der Kandidat: Dr. Peter Kiessler, Geschäftsführer der FIBEG, Aufsichtsratmitglied der Hypo Real Invest AG, der NÖ Immobilienholding GmbH., Landesbeamter aus der Finanzabteilung des unter Druck geratenen Finanzlandesrates Sobotka, ist für die Funktion des obersten Kontrollorganes des Landtages offensichtlich am besten qualifiziert. Read the rest of this entry »

Bitte endlich eine Quote!

November 24th, 2009

Grafik Anteil Musik aus ÖsterreichQuoten sind pfui. Mit diesem Einstieg in jede Diskussion, die den Versuch unternimmt, Entwicklungen über Quoten zu regulieren, ist die Diskussion meistens auch schon wieder beendet.  Das kann in einem freien Europa schon aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht funktionieren, rufen die Gegner empört. Wo bleibt der freie Markt, fragen sich die neoliberalen Deregulierungsfans.

Tatsache ist, dass die meisten europäischen Länder den Anteil an im jeweiligen Land produzierten Musik im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr wohl regeln, wie hier zu sehen ist. Wenn nicht mit einer gesetzlich verankerten Quote, dann zumindest mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung. In Österreich geht das nicht. Ebensowenig für Frauen in Vorstandsetagen, wie für Musik aus Österreich darf es Quoten geben. Quoten seien „ausgemachter Blödsinn“ und „protektionistisch“,  Musik entweder international oder schlecht und Ende der Diskussion! Read the rest of this entry »

Landesversammlung der Wiener Grünen & Listenwahl

November 16th, 2009

gestern haben die Wiener Grünen ihre Liste gewählt und wie ich finde gut gewählt! Ich gratuliere allen gewählten Mandatarinnen und Mandataren von Herzen, will aber auch all jenen eine Gratulation aussprechen, die sich dieser demokratischen Wahl gestellt haben und als KandidatInnen beworben haben. Dass sich interessante Persönlichkeiten wie Hans G. Zeger, Peter Kern oder Klaus Werner-Lobo dieser Wahl gestellt haben ist für mich ein positives Signal, auch wenn es nicht alle geschafft haben. Und ja, ein paar Kandidaturen möchte ich schon auch besonders hervorheben über deren erfolgreiches Antreten ich mich besonders gefreut habe:  Christoph Chorherr, Klaus Werner-Lobo, Jennifer Kickert, Niki Kunrath, Martina Wurzer, Senol Akkilic, Zerife Yatkin und das junge politische Talent Armin Soyka. Und mit Marco Schreuder ist ja zumindest ein kulturaffiner Mandatar an wählbarer Stelle! Read the rest of this entry »

Interview aus der Novemberausgabe von „Film, Sound & Media“

November 14th, 2009

Der ehemalige Musikproduzent und Künstlermanager Alexander Spritzendorfer (Spray Records) ging 2003 in die Politik, als Landesgeschäftsführer der Grünen nach Kärnten und ist heute Klubdirektor in Niederösterreich. Jetzt möchte er als Gemeinderat für die Grünen mit dem Themenschwerpunkt Kultur nach Wien zurückkehren. Sound & Media sprach mit dem Kandidaten.

Nach Ihrem politischen Engagement in Kärnten und Niederösterreich, zieht es Sie jetzt nach Wien, warum? Read the rest of this entry »

Nestroy Preis 2009 – eine Nachlese

Oktober 14th, 2009

Vergangenen Montag wurden im Circus Roncalli die Nestroy Preise 2009 „verteilt“, wie das launige Moderatorenduo Christoph Wagner-Trenkwitz und Nicolaus Haag meinte. Noch ganz unter dem Eindruck des ebenfalls 10 Jahre alten Amadeus Preises für die Musikbranche war ich natürlich besonders gespannt, wie sich die Theaterwelt vergleichsweise inszenieren wird. Schon beim Andrang vor dem Zelt wurde klar, dass sich an diesem Abend das „Who is who“ der österreichischen Bühnen einstellen wird. Kaum ein bekanntes Gesicht aus Film, Fernsehen und Bühne, das sich diesen großen Zirkus entgehen lassen wollte. Read the rest of this entry »

Ästhetische Bildung

September 29th, 2009

„Der Staat kann nur so vollkommen sein wie der Bürger der ihn trägt.“
Friedrich Schiller

Am 25. und 26. November wählen die Lehrerinnen und Lehrer ihre Personalvertretung. Spätestens nach diesem Termin wird die Dauerdebatte über die so dringend notwendige Schulrefom erneut die Schlagzeilen füllen. Seit der Wiener Schulreform von Otto Glöckel in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts hat sich an den Inhalten der Diskussion wenig verändert und alle ExpertInnen sind sich darin einig, dass unser Bildungssystem dringenden Reformbedarf hat. BM Claudia Schmied wirkt in dieser Debatte hilflos. Dabei hätte sie alle nötigen Ressortkompetenzen gebündelt zur Verfügung. Bildung & Kultur! Read the rest of this entry »

Stoppt Google!

September 23rd, 2009

Wird Google zur exklusiven Bibliothek der Zukunft?

Seit einigen Monaten verwende ich die Suchmaschine https://www.ecosia.org. Ein Freund hatte mich dazu angeregt, zudem rettet die grüne Suchmaschine Regenwald.

Ende April 2009 brachte Democracy now! einen Beitrag über die Digitalisierungskampagne von Google in amerikanischen Bibliotheken. Jetzt wird das Thema auch in Europa brisant. Google möchte unter kräftiger Mitwirkung der EU Kommission, nunmehr auch auf europäisches Repertoire zugreifen. Geplant ist die Digitalisierung der Weltliteratur durch Google und der Aufbau der größten Onlinebibliothek der Welt. Aus öffentlichen Bibliotheken sichert sich die private Firma mit dem coolen Image exklusiven Zugang zu den digitalisierten Werken der Weltliteratur. Begrüßenswerte Entwicklung oder Grund zur Sorge? Gefährdung des freien Zugangs zu Wissen oder Segen durch den weltweit möglichen Zugriff auf Bücher über das Internet? Während die EU Kommission Google Schützenhilfe gibt, warnen zahlreiche Institutionen, darunter die IG Autoreninnen Autoren, vor möglichen Konsequenzen dieser Entwicklung. Read the rest of this entry »

Amadeus Award 2009 – eine Nachlese

September 17th, 2009

Heute vor einer Woche wurde der Amadeus Award 2009 verliehen. Nach nur einer Woche liegt die Veranstaltung gefühlte Monate zurück. Eine mediale Nachberichterstattung hat so gut wie nicht statt gefunden, weder in den Medien noch im Web. Vielleicht kann dieser durchaus provokante Blog den Amadeus 2009 noch einmal in die Diskussion zurückholen.

Der Amadeus Award, heuer erst zum 10. mal verliehen, ist zweifellos wichtig. Zumindest ein Mal im Jahr feiert die Musikbranche sich selbst und ihre erfolgreichsten und besten Künstlerinnen & Künstler. Dieses Jahr erstmals mit neuem Konzept und rundum erneuert in der schick adaptierten Halle E im MQ.

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Zum 140. Geburtstag von Karl Seitz

September 2nd, 2009

Karl Seitz, der große Wiener Bürgermeister und erste Staatspräsident der Republik feiert am 4. September seinen 140. Geburtstag. Höchste Zeit für ein würdiges Gedenken.

Portrait 2 Karl SeitzIn der Weltstadt Wien spürt man an allen Ecken den Atem der Geschichte. Straßen und Plätze tragen die Namen weltbekannter Künstler und wichtiger Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Politik. Keine andere Stadt hat in den 20er Jahren mehr Nobelpreisträger hervor-gebracht als Wien. Trotz der wirtschaftlichen Probleme erlebte die Stadt eine Blütezeit der Literatur, der Architektur und des intellektuellen und politischen Diskurses.

Ein Name ist mit der Geschichte der 1. Republik untrennbar verbunden: Karl Seitz, erster Staatspräsident und langjähriger Bürgermeister von Wien. Read the rest of this entry »

Über Wiener Regionalpolitik

September 1st, 2009

Kulturpolitik in Wien: ein 6 Punkte Programm

August 14th, 2009

Was muss sich an Kulturpolitik in Wien ändern? Welche Vorstellungen und Ideen sollen umgesetzt werden? Anbei ein paar konkrete Ideen die ich in diesem Blog gerne zur Diskussion stellen möchte:

1. Kulturleben in Wien sichtbar machen
viele große europäische Stadte, allen voran Paris, haben ein gutes Konzept entwickelt, die KünstlerInnen ihrer Stadt auch im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Darüber hat selbst die NY Times überschwänglich berichtet. Auch einen Fim gibt es über „Metro Musik“. Warum geht sowas nicht auch in Wien? Wieso lassen wir uns gefallen, dass die Hausordnung der Wiener Linien „Hausieren und Musizieren“ in einem Atemzug nennt und beides kategorisch verbietet? Musik, Tanz, Theater kann genau so gut im „Underground“ stattfinden, wie in den etablierten Häusern der Stadt. Read the rest of this entry »

Über Kulturpolitik in Wien

August 14th, 2009

Arm wird durch die Reichensteuer niemand!

August 14th, 2009

„Unbeirrt von all dem Geschrei der steuerscheuen besitzenden Klassen holen wir uns das zur Erfüllung der vielfachen Gemeindeausgaben notwendige Geld dort, wo es sich wirklich befindet.“

Dieser legendäre Satz stammt vom Wiener Finanzstadtrat Hugo Breitner aus dem Jahr 1922. Die berühmten „Breitner Steuern“ sorgten wesentlich für die Finanzierung des Gemeinwesens im Wien der 20er Jahre. Die zahlreichen Wiener Gemeindebauten geben noch heute Zeugnis davon. Read the rest of this entry »

Über eine sozial gerechte Gesellschaft

August 14th, 2009

Warum ist Wien – die Stadt der Musik – gar so still?

August 13th, 2009

Metro MusicAlle die schon einmal in Paris, London, Rotterdam, New York oder Tokio mit der Metro, Tube oder Subway gefahren sind kennen sie: die Musiker und Artisten, die in den Gängen und größeren Stationen ihre Künste zum besten geben und den Soundtrack der Stadt produzieren. Oft sind die Vorstellungen so überzeugend, dass große Trauben begeisterter Menschen aller Altersklassen inne halten um sich verzaubern zu lassen oder einfach nur kurz dem Alltag zu entfliehen. Read the rest of this entry »

Über Bildung

August 13th, 2009

Raus mit dem Bundesheer aus der Stiftskaserne!

August 13th, 2009

ref_stiftskaserne_bigMitten in Wien, in einer der besten Lagen der Stadt, zwischen Mariahilferstraße und Spittelberg befindet sich die Stiftskaserne. Freiherr von Chaos hat das Haus im 17. Jahrhundert als Sommerhaus für Waisenkinder errichten lassen. Seit dem 18.Jahrhundert dient der riseige Gebäudekomplex ausschließlich militärischen Zwecken.

Heute befinden sich in der Stiftskaserne die Landesverteidigungsakademie, die Redaktionen der Zeitschriften „Österreichische Militärische Zeitschrift“ und „Truppendienst“, die Heeresbild- und Filmstelle, das Kommando Führungsunterstützung, die Österreichische Militärbibliothek, das Militärordinariat, die Militärsuperintendentur sowie Abteilungen des Verteidigungsministeriums.

Für 2010 ist die Absiedlung des Bundesheers aus dem Wiener Arsenal geplant. Fein. Warum das Bundesheer aber mitten in der Stadt eine riesige Fläche benötigt, die für die Öffentlichkeit völlig unzugänglich ist, bleibt hinterfragenswert.

Das Gelände könnte als Universität oder Kulturraum mit öffentlichem Zugang wesentlich sinnvoller genutzt werden, als in einer der besten Lagen Wiens einen hermetisch abgeschlossenen Militärkomplex zu betreiben!

Denkst Du schon, oder glaubst Du noch?

August 13th, 2009

Es gibt ein Leben vor dem Tod! Soviel kann im Darwin Jahr 2009 mit Sicherheit gesagt werden, alles andere ist da nicht so sicher, oder wie es in der von den Wiener Linien verweigerten Kampagne heißt: „Es gibt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keinen Gott.“

Now stop worrying and enjoy life!

Mehr darüber gibt es hier! Hier geht es zu einem sehr interessanten Vortrag von Dr. Michael Schmidt-Salomon, gehalten bei der Ars Electronica im September 2007.

Braucht der reiche Musikverein noch Förderungen?

August 13th, 2009

Das Kontrollamt der Stadt Wien hat gefordert, keine Subventionen mehr an den Musikverein zu vergeben. Grund dafür sind die finanziellen Erfolge des privaten Vereins, der finanziell hervorragend ausgestattet ist.
Die Analyse der Bilanzzahlen liefert ein wirtschaftlich eindrucksvolles Bild eines hervorragend ausgestatteten Vereins, stellt der Prüfbericht fest. Read the rest of this entry »

Über den Wahlkampf

August 11th, 2009

Zwischenbilanz des Grünen Klubs im NÖ Landtag

August 4th, 2009

Nach knapp eineinhalb Jahren in der neuen Legislaturperiode des NÖ Landtags ist es Zeit, eine sommerliche Zwischenbilanz der des Grünen Klub im NÖ Landtag zu ziehen. Mit welchen Themen ist es den Grünen gelungen, sichtbar zu werden, welche thematischen Spuren haben die Grünen hinterlassen können. Interessant dabei ist ein kleines Zahlenspiel. Formal sind die Grünen die einzige Oppositionspartei, obwohl sich auch SPÖ und insbesondere FPÖ, die beide ein der Landesregierung vertreten sind, oft genug als Oppositionsparteien gerieren. Man sollte vermuten, dass Parteien, die einen Regierungssitz haben ihre Anträge leichter durchbringen können, als eine Opositionspartei. Das Gegenteil stellt sich in NÖ heraus (siehe Diagramm). Read the rest of this entry »

Zwischenbilanz des Grünen Klubs im NÖ Landtag

August 4th, 2009

Nach knapp eineinhalb Jahren in der neuen Legislaturperiode des NÖ Landtags ist es Zeit, eine sommerliche Zwischenbilanz der des Grünen Klub im NÖ Landtag zu ziehen. Mit welchen Themen ist es den Grünen gelungen, sichtbar zu werden, welche thematischen Spuren haben die Grünen hinterlassen können. Interessant dabei ist ein kleines Zahlenspiel. Formal sind die Grünen die einzige Oppositionspartei, obwohl sich auch SPÖ und insbesondere FPÖ, die beide ein der Landesregierung vertreten sind, oft genug als Oppositionsparteien gerieren. Man sollte vermuten, dass Parteien, die einen Regierungssitz haben ihre Anträge leichter durchbringen können, als eine Opositionspartei. Das Gegenteil stellt sich in NÖ heraus (siehe Diagramm). Read the rest of this entry »

Zwischenbilanz des Grünen Klubs im NÖ Landtag

August 4th, 2009

Nach knapp eineinhalb Jahren in der neuen Legislaturperiode des NÖ Landtags ist es Zeit, eine sommerliche Zwischenbilanz der des Grünen Klub im NÖ Landtag zu ziehen. Mit welchen Themen ist es den Grünen gelungen, sichtbar zu werden, welche thematischen Spuren haben die Grünen hinterlassen können. Interessant dabei ist ein kleines Zahlenspiel. Formal sind die Grünen die einzige Oppositionspartei, obwohl sich auch SPÖ und insbesondere FPÖ, die beide ein der Landesregierung vertreten sind, oft genug als Oppositionsparteien gerieren. Man sollte vermuten, dass Parteien, die einen Regierungssitz haben ihre Anträge leichter durchbringen können, als eine Opositionspartei. Das Gegenteil stellt sich in NÖ heraus (siehe Diagramm). Read the rest of this entry »

Kehlmanns „Lichtprobe“ erregt die Gemüter

August 1st, 2009

Die Rede von Daniel Kehlmann zur Eröffnung der Salzburger Festspiele erregt die Gemüter, provoziert Widerspruch wie Unterstützung. Endlich wird über Theater wieder gestritten und damit erfüllt Kehlmann mit der Aufführung seiner Rede „Die Lichtprobe“ die zentrale Aufgabe von Schauspiel. Öffentlicher Diskurs über den gesellschaftlichen und künstlerischen Status Quo und eine angeregte Diskussion darüber. Read the rest of this entry »

Kehlmanns „Lichtprobe“ erregt die Gemüter

August 1st, 2009

Die Rede von Daniel Kehlmann zur Eröffnung der Salzburger Festspiele erregt die Gemüter, provoziert Widerspruch wie Unterstützung. Endlich wird über Theater wieder gestritten und damit erfüllt Kehlmann mit der Aufführung seiner Rede „Die Lichtprobe“ die zentrale Aufgabe von Schauspiel. Öffentlicher Diskurs über den gesellschaftlichen und künstlerischen Status Quo und eine angeregte Diskussion darüber. Read the rest of this entry »

Kehlmanns „Lichtprobe“ erregt die Gemüter

August 1st, 2009

Die Rede von Daniel Kehlmann zur Eröffnung der Salzburger Festspiele erregt die Gemüter, provoziert Widerspruch wie Unterstützung. Endlich wird über Theater wieder gestritten und damit erfüllt Kehlmann mit der Aufführung seiner Rede „Die Lichtprobe“ die zentrale Aufgabe von Schauspiel. Öffentlicher Diskurs über den gesellschaftlichen und künstlerischen Status Quo und eine angeregte Diskussion darüber. Read the rest of this entry »

Über Wien als Kulturstadt

Juli 13th, 2009

Landtagssitzung in NÖ Juli 2009

Juli 2nd, 2009

Nach der zweitägigen Marathonsitzung zum Budgetvoranschlag 2010, über die ich hier vor lauter Resolutionenschreiben nicht geschrieben habe, findet heute die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause statt. Read the rest of this entry »

Über Medien

Juni 13th, 2009

Landtagssitzung in NÖ Mai 2009

Mai 14th, 2009

Die traurige Nachricht gleich zu beginn. Karl Schwab, FPÖ Vorzeigeabgeordneter und youtube Star, ist wieder entschuldigt. Also keine neuen Redebeiträge des Rhetorikphänomens Schwab 🙁 Read the rest of this entry »

Landtagssitzung in NÖ Mai 2009

Mai 14th, 2009

Die traurige Nachricht gleich zu beginn. Karl Schwab, FPÖ Vorzeigeabgeordneter und youtube Star, ist wieder entschuldigt. Also keine neuen Redebeiträge des Rhetorikphänomens Schwab 🙁 Read the rest of this entry »

Landtagssitzung in NÖ Mai 2009

Mai 14th, 2009

Die traurige Nachricht gleich zu beginn. Karl Schwab, FPÖ Vorzeigeabgeordneter und youtube Star, ist wieder entschuldigt. Also keine neuen Redebeiträge des Rhetorikphänomens Schwab 🙁 Read the rest of this entry »

DJ Spray in the Mix

Mai 11th, 2009

DJ SprayAuch wenn es jetzt fast 6 Jahre her ist, dass ich nicht mehr im Musikbusiness tätig bin, so ganz lassen kann ich es immer noch nicht. Viele Freundschaften verbinden mich mit dieser Zeit und als DJ Spray lege ich auch nach wie vor auf. Ganz altmodisch mit Vinylen, in letzter Zeit oft mit meinem Freund Eldis La Rosa-Monier am Saxophon und Percussion.

Für alle Liebhaber und -innen von funkiger Soulmusik, anbei mein letzter Mix, den ich unter den Titel „Sommer im MQ“ gestellt habe.

DJ Spray in the Mix
Enjoy!

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DJ Spray in the Mix

Mai 11th, 2009

DJ SprayAuch wenn es jetzt fast 6 Jahre her ist, dass ich nicht mehr im Musikbusiness tätig bin, so ganz lassen kann ich es immer noch nicht. Viele Freundschaften verbinden mich mit dieser Zeit und als DJ Spray lege ich auch nach wie vor auf. Ganz altmodisch mit Vinylen, in letzter Zeit oft mit meinem Freund Eldis La Rosa-Monier am Saxophon und Percussion.

Für alle Liebhaber und -innen von funkiger Soulmusik, anbei mein letzter Mix, den ich unter den Titel „Sommer im MQ“ gestellt habe.

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DJ Spray in the Mix

Mai 11th, 2009

DJ SprayAuch wenn es jetzt fast 6 Jahre her ist, dass ich nicht mehr im Musikbusiness tätig bin, so ganz lassen kann ich es immer noch nicht. Viele Freundschaften verbinden mich mit dieser Zeit und als DJ Spray lege ich auch nach wie vor auf. Ganz altmodisch mit Vinylen, in letzter Zeit oft mit meinem Freund Eldis La Rosa-Monier am Saxophon und Percussion.

Für alle Liebhaber und -innen von funkiger Soulmusik, anbei mein letzter Mix, den ich unter den Titel „Sommer im MQ“ gestellt habe.

DJ Spray in the Mix
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AIG – im Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Mai 7th, 2009

Wenn Manchester United am 27.Mai gegen Barcelona ins Stadion einlaufen wird, werden ein paar gut gelaunte amerikanische Manager das Champions League Finale von Ehrenplätzen aus verfolgen. Auf den Trikots der groß aufspielenden ManU Kicker wird unübersehbar das „AIG“ Logo auf der stolz geschwellten Brust zu sehen sein. Immerhin lässt sich die „American International Group, Inc.“ das Sponsoring des renommierten Clubs € 61 Millionen pro Jahr kosten. Ein paar VIP Tickets für die Leistungsträger werden da schon drin sein. Read the rest of this entry »

Über Wirtschaft und Energiewende

Mai 6th, 2009

Landtagssitzung in NÖ April 2009

April 23rd, 2009

Ein wenig frustrierend ist die absolute Mehrheit der ÖVP NÖ schon. Mit ihrer Mehrheit blockiert sie nicht nur eine Reform der im wesentlichen aus dem Jahr 1976 stammenden Geschäftsordnung, (die noch ganz auf ein 2 Parteien System ausgerichtet ist) sie verhindert auch jegliche Diskussion über so wichtige Themen wie eine Vermögenssteuer oder eine Steuer für Finanztransaktionen.
Niederösterreich ist das einzige Bundesland in dem eine Fraktion in Klubstärke (ab 4 Abgeordneten) weder Antragsrecht, noch Stimmrecht in den Ausschüssen hat (dazu sind jeweils 6 Abgeordnete notwendig).

Für alle repräsentativen Veranstaltung sind die Mitglieder des Landtages gern gesehen, als Aufputz und Claqueurs des Hofstaates für den Landeserwin. Politisch agiert die ÖVPNÖ als gehöre ihr nicht nur die Mehrheit, sondern gleich das ganze Land. Gerne erzähle ich die Geschichte, als ich Erwin Pröll persönlich kennen gelernt habe. Damals war ich noch Landesgeschäftsführer in Kärnten. Als solcher vorgestellt schaut mich Erwin an und sagt: „Aber bei uns bist scho a Schwoarzer, gell!?“ Dieses Bild sagt mehr als tausend Worte. Offensichtlich habe ich damals die „falsche“ Antwort gegeben, weil seither kennt er mich nicht mehr.

Lernen wir aus der Geschichte?

März 24th, 2009

1929 stürzte die Weltwirtschaft nach dem Börsenkrach an der Wall Street vom 25.Oktober in eine tiefe Rezession und Wirtschaftskrise. Am 11.Mai 1931 wurde die Creditanstalt, das größte österreichische Kreditinstitut, zahlungsunfähig und der Staat übernahm eine Ausfallshaftung für die Bank in Höhe von 150 Millionen Schilling, die schließlich auch schlagend wurde. Sparmaßnahmen bei den Beamtengehältern, den Sozialleistungen und neue Steuern waren die Folge. Read the rest of this entry »

Replik auf Erhard Buseks „Graf-Debatte nervt“, Der Standard 10.11.2008

November 10th, 2008

Dem sehr geschätzten Erhard Busek geht also die Debatte um die Wahl des 3.Nationalratspräsidenten, die seit der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 28.Oktober gar keine mehr ist, „unendlich auf die Nerven“ und unterstellt ihr „Verlogenheit“. Ein wenig verwundern darf diese Fürsprache eines als besonnen und moderat geltenden ÖVP Politikers, der hier die Arbeit von Kickl & Vilimsky übernimmt schon. Andererseits wohl auch wieder nicht: höchstwahrscheinlich gab auch Erhard Busek 1996 seine Stimme Herbert Haupt als 3. Nationalratspräsidenten, der es damals lediglich deshalb nicht wurde, weil die SPÖ mit ihrem damaligen Klubobmann Peter Kostelka dem was Josef Cap dieser Tage als „parlamentarische Usance“ bezeichnete, die Zustimmung verwehrte. Read the rest of this entry »

Replik auf Fleischhackers Artikel „Die Rache der Präsidentinnen“, Die Presse 31.5.2008

Juni 1st, 2008

Der Leitartikel von Michael Fleischhacker „Die Rache der Präsidentinnen“ in der Presse vom 31.Mai 2008 hat mir einen kalten Schauer über den Rücken gejagt. Nicht etwa, weil mir der vermeintliche Wahrheitsgehalt des Artikels erst durch dessen Studium erkenntlich wurde. Vielmehr hat mich die Sprache des Artikels mit Ihrer abschließenden Forderung nach dem Rücktritt der 3 Präsidentinnen, ja – schockiert! Welches Verständnis von Demokratie und welcher Respekt unseren demokratischen Einrichtungen gegenüber verleitet Fleischhacker zu Formulierungen, wie vom Parlament als „steinernes Aufwachzelt“ zu sprechen? Wo sind wir hingeraten, wenn der Chefredakteur einer immerhin führenden Österreichischen Tageszeitung die Gewaltentrennung von Parlament als Legislative und Regierung als Teil der Exekutive als „netten Witz“ abtut? Kritik an parlamentarischen Vorgängen ist wichtig und oft auch sehr berechtigt. Radikalität beginnt aber nicht mit Taten, sondern sie beginnt mit der Sprache. Daher ist es mir ein Anliegen, Herrn Fleischhacker mitzuteilen, dass ich diese Wortwahl und die Abfälligkeit mit der dieser Leitartikel formuliert wurde, ablehne. Ich möchte daran erinnern, dass unsere Geschichte den Rücktritt aller drei Parlamentspräsidenten kennt. Die Lücke, die sie am 4.März 1933 hinterließen, hat Engelbert Dollfuss „prächtig ersetzt“ und damit den Austrofaschismus begründet.

zum Originalartikel: Die Presse