Alexander Spritzendorfer Foto- Thomas Apolt

Besser für die Josefstadt

“Happy in Vienna” – was für ein historisches Videodokument! Dabei ist das Video gerade einmal 18 Monate alt. 18 Monate! Und die Mariahilferstraße ist nicht wieder zu erkennen. 18 Monate, und aus einer verkehrsbelasteten Durchzugsstraße ist Platz für Menschen geworden. 18 Monate und die Vision eines lebenswerten, eines demokratischen, eines grünen Wien hat ein mächtiges Stück Realität gewonnen.

Ich erinnere mich noch gut an den Tag, an dem wir das Video gedreht haben: letztes Jahr im Februar, es war eiskalt und die Mariahilferstraße fast menschenleer. Damals schienen wir von unserer Vorstellung einer entspannten, urbanen Begegnungs- und Flaniermeile weit entfernt.  Aber wie sagte der große Nelson Mandela: It always seems impossible until its done!“

Die Neugestaltung der Mariahilferstraße ist nicht nur ein eindrucksvolles, ermutigendes und nachhaltiges Beispiel grüner Politik. Sie markiert in ihrem Entstehungsprozess, Ergebnis und ihrer weiteren Entwicklung auch die Leitlinien meines persönlichen politischen Denkens und Handelns.

Die Josefstadt ist zum lebenswertesten Bezirk Österreichs gewählt geworden. Das ist großartig und richtig. Tatsächlich ist die Qualität des Lebens hier außerordentlich hoch. Die Josefstädterinnen und Josefstädter schätzen die entspannte Atmosphäre, die funktionierende Nahversorgung in unserem Bezirk der kurzen Wege und die geradezu familiären Begegnungen in Lokalen, Geschäften und im öffentlichen Raum. Lebensgefühl – Lebensqualität dieser Art entsteht durch das Zusammenwirken der Menschen. Keine politische Partei und schon gar keine PolitikerIn darf diese Lebensqualität für sich vereinnahmen. Sie ist nie Leistung einzelner, sie wächst zwischen den Menschen, sie wird von ihnen getragen, geformt, gelebt. Sie gehört – in diesem Fall – uns allen, den Josefstädterinnen und Josefstädtern!

Sich das bewusst zu halten ist Ausdruck von Respekt, demokratischem Verständnis und besonders von Vertrauen in die Menschen des Bezirks. Angesichts dieser hohen Lebensqualität schiene es naheliegend, Veränderungen in Frage zu stellen. Man könnte sich dem Bewahren, dem Absichern, der Verteidigung verschreiben und ginge damit doch in die völlig verkehrte Richtung.

Denn Lebensqualität ist für mich ein dynamisches Konzept.

So wie die Menschen selbst, konstituiert sich auch ihre Lebensqualität Tag für Tag neu. Und so wie die Menschen selbst, unterliegt sie beständigen, mal stillen, mal lauten Wandlungen. Wer dem mit einer statischen Vorstellung von Erhalt, Abwehr und Verteidigung begegnet, formuliert Zäune und Mauern. Zunächst in sich selbst. Dann in den Herzen und Köpfen der anderen. Und schließlich werden diese Bewahrer und Verteidiger reale Zäune und reale Mauern errichten. Und sie werden sich der irrigen Überzeugung hingeben, sie könnten dahinter ihre Lebensqualität sichern. Aber sie stirbt – wird sie nicht täglich neu gewonnen.

Nur wer verändert bewahrt!

Europa erlebt in diesen Tagen und Wochen einen Veränderungsschub von außergewöhnlichem Ausmaß. Etwas euphemistisch gesagt, wird Europa gerade zu einer großen Begegnungszone. Wir können täglich teilhaben oder zumindest beobachten, wie sich der Umgang mit Flüchtlingen in Europa zwischen Willkommenskultur und Stacheldraht polarisiert. Wir Grüne, wissen uns in dieser Sache einig mit den engagierten Menschen der Zivilgesellschaft, den NGO’s, und jenen kirchlichen und staatlichen Einrichtungen, die seit Wochen Not lindern, Hilfestellung leisten und anpacken. Und mein Dank geht heute Abend ganz besonders an alle Menschen, die sich mit Herz, Hirn und Hand an der Bewältigung dieser Ausnahmesituation beteiligen.

Ganz besonders hervorheben möchte ich in diesem Fall meine Frau Michaela, die erst vor wenigen Tagen ein bedrückendes Video aus dem Flüchtlingslager Röszke in Ungarn mitgebracht hat, das gerade die ganze Welt empört. Durch ihr unermüdliches Engagement motiviert sie mich täglich und gibt mir Kraft und Mut für meine Arbeit. Danke!

Wir leben in einer komplexen geopolitischen Gegenwart:

  • die Situation in der Ukraine
  • die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa
  • der drohende Bürgerkrieg in der Türkei und
  • die katastrophalen Kriege im nahen und mittleren Osten.

Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass die Herausforderungen der Zukunft größer werden. Regional wird uns das für viele Jahre vor eine zentrale Frage stellen: wie gelingt uns ein gedeihliches Zusammenleben auch mit jenen, die heute bei uns Schutz und morgen einen Platz in unserer Mitte suchen. Und was kann ein kleiner Bezirk wie die Josefstadt zum Gelingen beitragen? Da geht es zunächst um die Bereitstellung von Wohnraum, Arbeit und Bildung. Und wir können jene zivilgesellschaftlichen Kräfte stärken, die in den letzten Tagen und Wochen so eindrucksvoll zugepackt haben! Zivilgesellschaft braucht Raum. Raum für Organisation, für Diskussion, für Begegnung. Ein Ziel grüner Politik ist es, diese Räume zu ermöglichen, zu öffnen, zu pflegen und auszubauen.

Ich bin auch deshalb mit Leib und Seele Kommunalpolitiker, weil ich an die Kraft der persönlichen Begegnung glaube. Nur in der persönlichen Begegnung können Vorurteile abgebaut, Erkenntnisse gewonnen und das größere Gemeinsame gefunden werden.

  • Wer an die Begegnungszone glaubt, vertraut in die Menschen.
  • Wer an die Begegnungszone glaubt, sucht die Diskussion, das vertiefte Gespräch, den Austausch und den Ausgleich von Interessen.
  • Wer an die Begegnungszone glaubt, verschreibt sich dem Gemeinwohl, dem gemeinsamen Gelingen.
  • Wer an die Begegnungszone glaubt – glaubt an die Demokratie und versucht sie zu leben.

Eine Begegnungszone ist – und das weiß auch der Herr Bürgermeister ganz genau – soviel mehr als einfach nur eine Fußgängerzone! Die Agora, der öffentliche Raum ist das Kernstück der Demokratie. Dass die nicht immer einfach ist, das wissen gerade wir Grüne sehr genau.

Aber, da bin ich sehr klar: Wer die Demokratie einfach will, will gar keine Demokratie!

Was wollen wir für die Josefstadt? Wir schaffen Platz für Zukunft:

Mit einem Bezirkszentrum vor dem Café Hummel.
Aus der hässlichen Kreuzung wird ein lebenswerter Platz.

Mit einer Flaniermeile in der Lange Gasse.
Aus einer monofunktionalen Verkehrsfläche wird ein multifunktionaler öffentlicher Raum für Veranstaltungen, Märkte, Diskurs und Entspannung

Mit einem neuen Park für die Josefstadt
zwischen Stolzenthalergasse und dem Parkplatz der Schule Pfeilgasse entsteht ein neuer Park.

In den nächsten 10 Jahren werden rund 300 neue Plätze für Volkschülerinnen und Volksschüler benötigt. Wir packen das Thema Bildung an und werden eine Schulkommission einrichten mit dem Ziel, der Schule Zeltgasse das vordere Gebäude zurückgeben, um Platz für Zukunft zu schaffen.

Mit mir als Bezirksvorsteher werden die Josefstädterinnen und Josefstädter vom ersten Tag an sehen, dass wir es ernst meinen mit der Umsetzung dieser Projekte. So wie es auch Maria Vassilakou mit ihrem Team im Rathaus bewiesen hat!

Mit dem 12. Oktober beginnen wir mit der Öffnung des Amtshauses für alle Josefstädterinnen und Josefstädter. Geistige wie körperliche Barrierefreiheit, offene Türen, ein herzlicher Empfang, mehr Transparenz, mehr Service und ein einfacher Zugang zu Informationen und Beteiligungen – Stichwort Open Government – darauf dürfen die Josefstädterinnen und Josefstädter bauen!

Innerhalb von 100 Tagen starten wir einen Ideenwettbewerb für die Neugestaltung des Josef-Matthias-Hauer Platzes. – Das kreative Ideenpotential der Josefstädterinnen und Josefstädter wird die Leitschnur unserer Planung und Umsetzung sein.

Innerhalb von 100 Tagen werden wir den Gordischen Knoten Lange Gasse durchschlagen. Wir werden unser konkretes Projekt in die Diskussion werfen und gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern im Rahmen einer Bürgerinnenversammlung vorstellen.

Innerhalb von 100 Tagen werden wir die Pläne für einen neuen Park vorlegen, AnrainerInnen, Betroffene und Verantwortliche ansprechen und mit ihnen gemeinsam auch diesen Gewinn an Lebensqualität auf den Weg bringen.

So werden die JosefstädterInnen innerhalb von 100 Tagen erleben, dass bei uns Ankündigung und Umsetzung übereinstimmen und dass mit den Grünen Josefstadt ein kompetentes und umsetzungsstarkes Team an ihrer Seite steht!

Und damit möchte ich ein letztes Mal auf die Mariahiferstraße Bezug nehmen:

Was können wir aus diesem Projekt lernen?

Es macht einen Unterschied. Es macht einen Unterschied, hinter welcher Partei, hinter welchem Namen die Wählerinnen und Wähler am 11. Oktober ein Kreuz macht. Es war noch nie so wichtig für diese Stadt und für diesen Bezirk, wem Sie am 11. Oktober ihre Stimme geben!

Denn hier im Bezirk heißt es schwarz oder grün!

Und wer glaubt, mit der ÖVP gut zu fahren, der möge in die Bundespolitik schauen, wo die politischen Irrläufern des Wirtschaftsflüchtlings Frank Stronach aufgesammelt werden – oder, noch viel näher und noch viel grauslicher, in die Innere Stadt, wo die prominente ÖVP Bezirksvorsteherin mir nichts dir nichts blau wird. Die ÖVP franst in ihrer politischen Verzweiflung am gefährlichen rechten Rand völlig aus. Selbst Papst Franziskus, selbst die katholische Kirche haben zeitgemäßere Positionen als diese bigotte ÖVP, die täglich beweist, dass sie weder christlich noch sozial ist.

Die Alternative heißt Grün!
Am 11. Oktober erfolgt die Weichenstellung für ganz Wien und für unsere Josefstadt! Lassen Sie uns gemeinsam den Weg in die Lebensqualität der Zukunft bauen und beschreiten.

Wir Grüne wissen:
Nicht das Erzählte reicht, sondern nur das Erreichte zählt!

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